17.04.2018 in Landespolitik

„Hermann präsentiert wieder einmal alten Wein in neuen Schläuchen“

 

Nach Ansicht des stellvertretenden SPD-Fraktionsvorsitzenden Martin Rivoir lässt Verkehrsminister Hermann sämtliche Ambitionen bei seiner Elektrifizierungskonzeption vermissen. „Hermann präsentiert wieder einmal alten Wein in neuen Schläuchen, wenn er bis 2021 nur solche Projekte zur Elektrifizierung vorschlägt, die längst im Bau sind, wie die Südbahn oder die Schönbuchbahn“, kritisiert Rivoir das heute vorgestellte Konzept der Landesregierung.

 

28.03.2018 in Allgemein

Ostergruß

 

Vom Eise befreit sind GroKo und Gespräche,
Durch Merkels holden, belebenden Blick,
Im Tale grünet Hoffnungsglück;
Der Lindner, in seiner Schwäche,
zog sich in rauhe Berge zurück...

So oder so ähnlich könnte der Anfang einer aktualisierten Version von Goethes Osterspaziergang aus Faust I lauten. Nach unserem „Fest der Demokratie“, wie unser vorheriger Außenminister Sigmar Gabriel den innerparteilichen Diskurs über eine erneute GroKo-Beteiligung richtig beschrieb, freuen auch wir uns auf die ruhigen und frühlingshaften Ostertage.

Liebe Wernauerinnen und Wernauer,
 
im Sinne der letzten Zeilen des Original-Osterspaziergangs: „Zufrieden jauchzet groß und klein:
Hier bin ich Mensch, hier darf ichs sein!“ wünscht Ihnen der SPD-Ortsverein Wernau einen guten Start in den Frühling, Erholung und glückliche Stunden im Kreise Ihrer Familie und Freunde, während der Osterfeiertage. Allen kleinen Osterhasen-Fans einen „guten Riecher“ für dessen Verstecke!

28.03.2018 in Ortsverein

Mehrere neue Eintritte in unserem Ortsverein

 

Auf unserer Mitgliederversammlung am 22.03.2018 konnten wir mehrere neue Mitglieder begrüßen. Bereits im letzten Jahr verzeichneten wir mit Christoph K. und Niklas Schinzel zwei neue Mitglieder. Kürzlich trat mit Lydia Lieb eine junge Mutter ein, welcher wir auf unserer Mitgliederversammlung ihr Parteibuch überreichen konnten. Herzlich Willkommen, liebe Lydia!

Sehr erfreut sind wir auch über die Umwandlung der Gast- in eine Vollmitgliedschaft von Sebastian Lützen. Nachdem er schon als Gastmitglied die Arbeit des Ortsvereins tatkräftig unterstützte, übernimmt er nun als Beisitzer die Pflege unserer Homepage. Danke für Dein Engagement!
Am Tag unserer Mitgliederversammlung trat eine weitere junge Frau aus Wernau der SPD bei. Wir freuen uns, sie bald kennenlernen zu dürfen. Auch ihr ein herzliches Willkommen!
Mit der Erfahrung unserer langjährigen Mitglieder und dem frischen Wind, der neu eingetretenen, nimmt auch die Erneuerung in unserem Ortsverein Fahrt auf.
Wir freuen uns über jedes neue Mitglied. Tritt auch Du der SPD bei!

 

21.03.2018 in Landespolitik

Junge Geflüchtete mit Bleiberecht müssen raus aus den Sozialsystemen und rein in den Arbeitsmarkt

 

dann sind sie nicht auf die Tafeln angewiesen. So Andreas Kenner, der Sprecher der SPD Landtagsfraktion für Jugend, Familie und Senioren, letzte Woche im Landtag bei der aktuellen Debatte zur Situation der Tafeln in Baden-Württemberg.


Handwerksbetriebe und Industrie würden gerne Geflüchtete einstellen, beklagen aber bürokratische Hemmnisse und Hürden, wie er durch zahlreiche Fälle in seinem Wahlkreis wisse. „Bei 1,2 Millionen offenen Stellen heißt Integration, die jungen eingewanderten Menschen mit Bleiberecht gehören in den Arbeitsmarkt, dann sind sie nicht mehr bei der Tafel.“
Im Landtag betonte Kenner, „wer Armut bekämpfen will – und das ist die Aufgabe der nächsten Regierung in Berlin – muss grundsätzliche Fragen beantworten. Wie hoch ist in Zukunft Harz IV? Wie hoch ist in Zukunft der Mindestlohn?“ Wer die Notwendigkeit eines höheren Mindestlohnes bestreitet, „muss mir nicht sagen, er will Armut bekämpfen“.

21.03.2018 in Europa

Der Kampf für mehr Steuergerechtigkeit in Europa geht weiter!

 

Das Europäische Parlament hat letzte Woche die Mitgliedsstaaten aufgefordert, europaweit festzulegen, was multinationale Unternehmen steuerlich geltend machen können und wie die zu besteuernden Gewinne zwischen den Mitgliedsstaaten verteilt werden.
Für die Einführung einer Bemessungsgrundlage für die Körperschaftssteuer sowie deren Konsolidierung liegt bereits seit Oktober 2016 ein Gesetzesvorschlag der EU-Kommission vor.
Das aktuelle Unternehmenssteuersystem in Europa ist schlichtweg nicht mehr auf der Höhe der Zeit. Die bisher fehlende europäische Koordinierung bietet Konzernen Schlupflöcher, um steuerpflichtige Erträge konzernintern aus einem EU-Mitgliedstaat in einen anderen Staat mit laxerer Besteuerung zu verschieben. Der neue Mechanismus wäre der Anfang vom Ende der Verschiebung von Unternehmensgewinnen in Steuerdumpingländer, so der baden-württembergische SPD-Europaabgeordnete Peter Simon, welcher kürzlich zum Koordinator der S&D-Fraktion für den neuen Sonderausschuss gegen Finanzkriminalität, Steuerhinterziehung und Steuervermeidung im EU-Parlament ernannt wurde.

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WebsoziInfo - News

16.05.2018 18:40 Bundeshaushalt 2018: Nahles will investieren „…für Chancen und Perspektiven“
Mit kraftvollen Investitionen will Finanzminister Olaf Scholz das Land fit machen für die Zukunft: 23 Prozent mehr als in der letzten Legislaturperiode. Zusätzliche Milliarden gibt es unter anderem für die digitale Ausstattung von Schulen, mehr bezahlbare Wohnungen, für Familien. Ein Haushalt, der das Land voran bringe, betonte SPD-Fraktionschefin Andrea Nahles am Mittwoch im Bundestag – auch

10.05.2018 17:25 Zur Miete oder im Eigenheim – Mehr bezahlbare Wohnungen
Jeder Mensch hat bei uns Anspruch auf eine bezahlbare Wohnung. Egal ob jung oder alt, Familie oder Single, in der Stadt oder auf dem Land. Darum sorgen wir für faire Mieten – zum Beispiel mit mehr Geld für den sozialen Wohnungsbau. Schutz vor Mietwucher: Wir stellen die Mietpreisbremse schärfer. Künftig müssen Vermieter offenlegen, wie hoch die

08.05.2018 18:50 SPD-Kriminalpolitik zeigt Wirkung
Die heute veröffentlichte Kriminalstatistik für das Jahr 2017 belegt, dass die von der SPD durchgesetzten kriminalpolitischen Maßnahmen wirksam sind. „Wir freuen uns, dass die Anzahl der registrierten Straftaten um fast zehn Prozent gesunken ist. Rückläufig ist auch die Zahl der Gewaltdelikte. Die Zahl der Wohnungseinbrüche ist erfreulicherweise um 23 Prozent zurückgegangen. Die von uns durchgesetzte

07.05.2018 06:33 AfB-Bundeskonferenz: Wer Zukunft für die Menschen und unser Land will, muss mehr Bildung wagen!
Unter dem Motto „Mehr Bildung wagen!“ fand am 4. und 5. Mai 2018 in Berlin die Bundeskonferenz der Arbeitsgemeinschaft für Bildung in der SPD (AfB) statt. Der AfB-Vorsitzende Ulf Daude wurde in seinem Amt bestätigt. Neben den Vorstandswahlen standen inhaltliche Diskussionen um gleiche Bildungschancen ür alle, starke Bildungslandschaften und die Gleichwertigkeit und Durchlässigkeit von akademischer

07.05.2018 06:26 200 Jahre Karl Marx – Happy birthday, Karl!
Karl Marx ist einer der wichtigsten Denker der Wirtschafts- und Sozialwissenschaften. Doch welche Bedeutung haben seine Lehren heute? Zum 200. Geburtstag widmete die SPD dem berühmten Philosophen einen Festakt. Ob als Ökonom, Philosoph, Journalist oder Historiker: Karl Marx prägte Generationen nach ihm und sein Lebenswerk hat bis heute nichts von seiner Aktualität eingebüßt. Karl Marx

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