SPD Wernau

Unser Regierungsteam im Bundeskabinett

Veröffentlicht am 15.03.2018 in Bundespolitik

Nachdem das SPD-Mitgliedervotum vom 04.03.2018 mit einer 2/3-Mehrheit für eine Neuauflage der Großen Koalition entschieden wurde, verkündeten der kommissarische SPD-Parteivorstand Olaf Scholz und die Fraktionsvorsitzende Andrea Nahles die Besetzung der ausgehandelten Minister-Ressorts.

Als Vizekanzler und Bundesfinanzminister mit Veto-Recht bei allen finanzpolitischen Entscheidungen der Bundesregierung, welches sogar gegenüber dem Bundeskanzleramt gilt, wurde der bisherige Erste Bürgermeister der Hansestadt Hamburg gesetzt. Der 59-jährige Jurist Olaf Scholz war bereits in den Jahren 2007-2009 Bundesminister für Arbeit und Soziales, bevor er nach Hamburg wechselte.

Heiko Maas wechselt vom Justizministerium ins Auswärtige Amt am Werderschen Markt, wo der 51-jährige Triathlet und Jurist sicher die nötige Ausdauer mitbringen wird.

Das bis dahin von ihm geführte Justiz-Ressort übernimmt die 49-jährige Juristin Katarina Barley. Die Tochter eines britischen Redakteurs der Deutschen Welle und einer deutschen Ärztin war Generalsekretärin der SPD, bevor sie im Jahr 2017 Bundesfamilienministerin wurde.

Frischen Wind ins Kabinett bringen Franziska Giffey und Svenja Schulze. Die 39-jährige Diplom-Verwaltungswirtin und promovierte Politologin Giffey kommt als bisherige Bezirksbürgermeisterin aus dem Berliner Stadtteil Neukölln ins Bundesfamilienministerium, während die 49-jährige Svenja Schulze mit ihrem Magisterabschluss in Germanistik und Politikwissenschaft das Umweltministerium führen wird.

Der Politologe und Soziologe Hubertus Heil übernimmt das Arbeits- und Sozialministerium, welches das größte Budget im Kabinett zu verantworten hat.

Mit Sigmar Gabriel, Barbara Hendricks und Brigitte Zypries verlassen verdiente Persönlichkeiten das Kabinett, ihrem vorangegangenen Engagement gebührt unser Dank.

Am 12.03.2018 wurde der Koalitionsvertrag zwischen CDU/CSU und unserer SPD unterzeichnet.

Der kommissarische SPD-Vorsitzende, zukünftige Bundesfinanzminister und Vize-Kanzler Olaf Scholz machte deutlich, dass ein gestärkter gesellschaftlicher Zusammenhalt ein Leitziel der SPD in der neuen Bundesregierung sein wird.