24.01.2019 in Kommunalpolitik

Antrag Stadtticket für 2€ verabschiedet

 

Wir freuen uns, dass unser Antrag, ein preisgünstigeres Einheitsticket für den ganzen Stadtbereich anzubieten, unabhängig von der Linie und den gefahrenen Haltestellen, vom Gemeinderat einstimmig angenommen wurde.

Diese speziellen Tickets können im Bürgerbüro zukünftig gekauft werden. Das vereinfacht die Nutzung der beiden Stadtbuslinien. Wer trotzdem mit einem Kurzstreckenticket für 3 Haltestellen zurechtkommt, kann dies auch weiterhin im Bus lösen.

24.01.2019 in Kommunalpolitik

Frauen an die Macht -

 
100 Jahre Frauenwahlrecht und was machen wir daraus
Derzeit wird Land auf Land ab der 100. Geburtstag des Frauenwahlrechts in Deutschland gefeiert.Wer hat`s erfunden? Die SPD!!!!! Nun kommt  die berichtigte Kritik des Landesfrauenrats und anderer Verbände an der nach wie vor sehr geringen Anzahl von Frauen in den Deutschen Parlamenten.Vom Bundestag angefangen bis hin zu den Gemeinderäten. In Wernau sind wir gerade mal 4 Frauen bei 22 Sitzen. Am 26. Mai wählen wir in Baden-Württemberg neue GemeinderätInnen-OrtschaftsrätInnen undKreisrätInnen.
Also Ihr Frauen rauf auf die Listen, mischt Euch ein, kandidiert. 
Überlasst Eure Stadt nicht den Männern.100 Jahre nachdem mit Marie Juchacz von der SPD zum allerersten mal eine Frau in einem Deutschen Parlament gesprochen hat, sind immer noch erst 23% aller Gemeinderäte Frauen.
Das kann nur anders werden, wenn jetzt Frauen jeden Alters, jeden Berufes, jeglicher politischer Präferenz ihr passives Wahlrecht in Anspruch nehmen und am 26. Mai kandidieren.
Wir, die SPD, möchten mindestens 50% Frauen auf all unseren Listen haben. Also Ihr Frauen meldet Euch bei Euren örtlichen Sozialdemokraten und Sozialdemokratinnen.
Wir freuen uns auf Euch.
Übrigens hat Marie Juchacz vor 100 Jahren auch die Arbeiterwohlfahrt gegründet, die es wie die SPD auch heute noch gibt.

23.01.2019 in Kommunalpolitik

Stellungnahme zum Haushaltsplan 2019

 

Im Vergleich zu den Vorjahren scheinen sich die dunkleren Wolken über dem Haushalt etwas verzogen zu haben und wie man erwarten darf kommt etwas Sonne zum Vorschein.

So steigt die Stimmung auch in Wernau, weil die allgemein gute konjunkturelle Lage spürbar geworden ist. Unerwartet höhere Steuereinnahmen aus Gewerbe und der Einkommenssteuer eröffnen uns etwas Spielraume für die vielen dringend notwendigen Sanierungen an Schulen und Straßen, aber auch um endlich Neues ins Auge zu fassen.

So haben wir seit längerem den ersten Haushalt vorliegen, der sich nicht ausschließlich mit „Bestand erhalten“ oder „Pflichtaufgaben“ beschäftigt, sondern in die Zukunft gerichtete, gestaltende Investitionen zulässt und es ermöglicht soziale Schwerpunkte zu setzen.

07.01.2019 in Landespolitik

Frühkindliche Bildung stärken

 

SPD will Volksbegehren für gebührenfreie Kitas.

In einigen Bundesländern gibt es sie tatsächlich, Kitas für die Eltern nicht zahlen müssen. Das möchte die SPD jetzt auch für Baden-Württemberg erreichen.

In Rheinland-Pfalz, Brandenburg, Hessen, Niedersachsen und Berlin ist es bereits so: Kitas sind gebührenfrei. Die baden-württembergische SPD möchte das nun auch gern hier erreichen - mit einem Volksbegehren. Als die SPD an der Regierung war, hat man in Ausbau und Qualität investiert, denn was nützt Gebührenfreiheit, wenn Sie keinen Platz für Ihr Kind finden? Jetzt muss aber konsequenterweise der nächste Schritt Gebührenfreiheit folgen, wenn man Familienfreundlichkeit ernst nimmt. Zumal die Kosten für Familien mit mehreren Kindern fast nicht bezahlbar sind und die Zeit günstig ist. Kinder sind unsere Zukunft. Kitas gehören auch zum Schulsystem und das ist kostenfrei.

18.12.2018 in Fraktion

Die Soziale Frage des 21. Jahrhunderts

 

Bezahlbarer Wohnraum für alle, ist die soziale Frage des 21. Jahrhunderts. Um dieser Herausforderung gerecht zu werden, müssen schnell, mehr und bezahlbare Wohnungen gebaut werden. Niemand sollte mehr als ein Drittel seines Einkommens für Miete ausgeben müssen.

Wir leben in einer Region, in der Wohnungen knapp sind. Wir dürfen uns in Wernau der Verantwortung nicht entziehen, Maßnahmen zu ergreifen, die es ermöglichen, bezahlbaren Wohnraum zu schaffen. Mit einem 30% Anteil preisgebundener und preisgedämpfter Wohnungen bei Neubauprojekten fordern wir, wie die meisten umliegenden Gemeinden auch, soziale Verantwortung der Investoren und Bauträger ein.

Stadt Wernau

Wernau - Die Stadt am Neckar

150 Jahre SPD

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150 Jahre SPD

WebsoziInfo - News

21.04.2019 17:28 Heike Baehrens zu 25 Jahre Pflegeversicherung
Am 22. April 1994 wurde die Pflegeversicherung vom Deutschen Bundestag beschlossen. Die SPD-Bundestagsfraktion würdigt die Pflegeversicherung zum 25. Jahrestag ihres Bestehens als wichtige sozialpolitische Errungenschaft. Sie fordert aber auch ihre Weiterentwicklung, damit alle Menschen, die Pflege benötigen, gut versorgt werden können. „Die Einführung der Pflegeversicherung war ein wichtiger sozialpolitischer Schritt: Erstmals konnte das Pflegerisiko finanziell

21.04.2019 17:26 Medienschaffende vor systematischer Hetze schützen
In der heute vorgestellten „Rangliste der Pressefreiheit 2019“ erklärt die Organisation Reporter ohne Grenzen, dass Journalistinnen und Journalisten aufgrund systematischer Hetze ihren Beruf häufig in Angst ausüben. Dieses Klima herrsche nicht nur in autoritären Staaten, sondern auch in Ländern wie Deutschland mit demokratischer Regierung und funktionierender Gewaltenteilung. „Die Freiheit der Presse und Berichterstattung ist bedroht

14.04.2019 18:07 Briefwahl zur Europawahl 2019
Ihre Stimme für ein Europa für alle Ich will mehr Europa wagen – überall dort, wo es sinnvoll ist. Zum Beispiel für unseren Frieden. Oder für Investitionen in morgen. Und ich will ein Europa für alle. Menschlichkeit und Menschenrechte, der internationalen Wirtschaft klare Regeln geben. Ein Europa mit festen Werten und einer Demokratie, die stark

14.04.2019 18:06 Das Datenschutzrecht gilt auch für Amazon
Nach den sich fortsetzenden Datenskandalen bei Facebook werden nun auch massive Datenschutzverstöße bei Amazon bekannt. Medienberichten zufolge wertet Amazon jeden Tag Tausende von Echo aufgezeichnete Gespräche aus und transkribiert diese. Die betroffenen Nutzerinnen und Nutzer werden darüber nicht informiert. “Mit der lapidaren Feststellung ‚Um das Kundenerlebnis zu verbessern‘ begründet Amazon diese Datenverarbeitung. Dabei gibt es

07.04.2019 16:58 Ein fünfjähriger Mietenstopp in angespannten Wohnungsmärkten!
SPD-Fraktionsvie Bartol erläutert drei zentrale Stellschrauben, wie die Aufwärtsspirale bei den Mietpreisen gestoppt werden kann. „Heute demonstrieren in ganz Deutschland Menschen, weil unser Wohnungsmarkt in Schieflage geraten ist. Ich habe großes Verständnis dafür, dass so viele Mieterinnen und Mieter ihren Unmut öffentlich kundtun. Um die Aufwärtsspirale der Mietpreisentwicklung endlich zu stoppen, will die SPD-Fraktion an drei

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