18.02.2024 in Aktuelles

Pflegeheim in Wernau: Vielleicht doch noch?

 

Einem Artikel in der Eßlinger Zeitung vom Freitag, 8. Februar, auf Seite 17 war zu entnehmen, dass die Paul-Wilhelm-von-Keppler-Stiftung ihr Engagement in Wernau doch noch aufrechterhalten will. Das ist eine gute Nachricht. Lagen doch Gerüche in der Luft, nach denen es sich die Stiftung zwei Jahre lang überlegen wollte, ob sie überhaupt noch an einem Betrieb eines Pflegeheimes in der Stadt interessiert sei. (Vordergründig ging es dabei wohl nur um eine Bedenkzeit über den Neubau, aber in der Konsequenz wäre dies selbstverständlich mit der zweijährigen Bedenkzeit über eine Betriebsträgerschaft in Wernau schlechthin verbunden gewesen).

 

09.02.2024 in Gemeinderatsfraktion

Jugendhaus ahoi!

 

Von allen Seiten besteht Einigkeit darin, dass das vorhandene Jungendhaus KIWI so sehr in die Jahre gekommen ist, dass es nur noch eingeschränkt genutzt werden kann. Gründe sind unter anderem die Raumaufteilung und, vor allem, die feuerpolizeilichen Vorschriften. Seit Jahren kämpft die SPD-Fraktion darum, dass man sich vonseiten der Stadt um eine Planung kümmern möge.

 

31.01.2024 in Gemeinderatsfraktion

Stellungnahme zum Haushalt 2024 der SPD-Fraktion

 

Wir gehören zu den leistungsschwachen Gemeinden.
Dieser Satz beschäftigt mich seit der Einbringung des Haushalts. Jeder weiß es, eigentlich, und nicht erst seit diesem Jahr, ignoriert es aber erstmal. Wie das eben mit unangenehmen Wahrheiten ist. Aktives Gegensteuern ist jedenfalls für mich schwer erkennbar.

So hat sich nicht viel geändert?!
Wie auch schon in den vergangenen Jahren finanziert sich unser Haushalt in der Hauptsache aus dem Anteil an der Einkommenssteuer, den Schlüsselzuweisungen und nur zu einem geringen Teil über die Gewerbesteuer. Kurz gesagt wir hängen am Tropf.

 

26.01.2024 in Gemeinderatsfraktion

Das Jugendhaus – eine never ending Story

 

Wir halten den Antrag aus 2023 weiterhin aufrecht, einen neuen Standort für das Jugendhaus zu suchen, den Ersatz für das sanierungsbedürftige Gebäude des Jugendhauses KIWI zu planen und die dafür notwendigen Planungsmittel in den Haushalt einzustellen.

 

19.01.2024 in Gemeinderatsfraktion

Von Machbarbarkeit, Bedarf und Wünschen am Beispiel der Sporthalle Katzenstein

 

Die "Bedarfsanalyse Sportentwicklung" hat viel Emotionalität aus der Diskussion in Wernau genommen. Es war wichtig, die aktuelle Situation der Sporttreibenden von neutraler Seite darstellen zu lassen. Mit diesem Ergebnis sitzen wir nun da.
Die prognostizierten Kosten für eine Sporthalle im Katzenstein liegen bei ca.12 Mio €. Eine Investition, die unseren Haushalt auf viele Jahre hinaus prägen würde. Welche anderen Projekte blieben dafür für die nächsten Jahre auf der Strecke?

 

19.01.2024 in Gemeinderatsfraktion

Wer hat Angst vor Kinder- und Jugendbeteiligung?

 

Wir stellen den Antrag, erneut in das Thema Kinder- und Jugendbeteiligung einzusteigen und konkrete Vorschläge zu entwickeln, wie diese bei den Entscheidungen des Gemeinderats einfließen kann.
Die Beteiligung von Kindern und Jugendlichen und die Berücksichtigung ihrer Bedürfnisse in allen Entscheidungen der Gemeinde sind keine Option, sondern diese sind fest gesetzlich verankert. Deutschland hat die UN-Kinderrechtskonvention ratifiziert und die wesentlichen Bestandteile auch schon in nationales Recht umgesetzt.

 

19.01.2024 in Gemeinderatsfraktion

Wegeplanung für Menschen mit Behinderung bei größeren Bauvorhaben

 

Der öffentliche Raum ist Eigentum der Bürgerinnen und Bürger. Die Infrastruktur sichert den freien und ungehinderten Zugang der Bevölkerung zu allen Gebäuden, wie privaten Wohnräumen, Behörden und Geschäften. Werden durch private Baumaßnahmen diese Zugänge im öffentlichen Eigentum mit Barrieren versehen, dann müssen die verantwortlichen Bauträger dafür sorgen, dass die jeweiligen Zielorte trotzdem ohne unzumutbare Gefahren oder Erschwernisse erreicht werden können. Dies gilt insbesondere für die Menschen mit Behinderung.

 

09.01.2024 in Aktuelles

Das Dach ist undicht - Außerplanmäßige Sanierungsmaßnahmen im Pius Kindergarten

 

Im Oktober informierte die katholische Gesamtkirchengemeinde darüber, dass das Dach des Pius Kindergartens 2024 saniert werden muss. Im November kommt die Meldung, dass zahlreiche Eimer aufgestellt werden mussten und ein sofortiges Handeln notwendig wird. Ein unhaltbarer Zustand.

 

22.12.2023 in Aktuelles

Weihnachtsgruß

 

Das Jahr 2023 neigt sich dem Ende. Eines, indem das Wort „Krisenmodus“ zum Wort des Jahres gekürt wurde. Ein herausforderndes Jahr für jeden von uns. Dass in dieser Zeit niemand auf der Strecke bleibt, scheint fast unmöglich.  Doch genau da setzt unsere Aufgabe als Gemeinderäte an. Wir haben dazu beizutragen, den gesellschaftlichen Zusammenhalt zu stärken und zu bewahren.
Wir sind aber auch davon überzeugt, dass solche Phasen vielfältige Chancen bieten, wirtschaftliche, soziale und ökologische Entwicklungen aus neuen Perspektiven zu betrachten.
Wir müssen Unsicherheiten aushalten, uns flexibel zeigen und neue Wege gehen, damit wir den Herausforderungen bei schnellen Veränderungen begegnen können.
Eine der nächsten Aufgaben, die wir als Fraktion bewältigen müssen, ist die Verabschiedung des kommunalen Haushalts. Hier wird deutlicher denn je: Kommunalpolitik bedeutet Zukunft vor Ort direkt zu gestalten. Die Mittel sind begrenzt. Daraus folgt, dass man die richtigen Schwerpunkte zu setzen hat.
Die Schwerpunkte unserer Fraktion liegen im Bereich Soziales. Dies gilt auch und gerade in diesem Haushalt.
Wir wünschen Ihnen schöne Weihnachtstage, Zeit zum Innehalten und Besinnen und uns allen den Mut die Chancen im Neuen Jahr zu sehen und zu ergreifen.

Ihr SPD-Ortsverein

 

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Gleicher Lohn für gleiche und gleichwertige Arbeit muss selbstverständlich sein Am 6. März 2024 ist der Equal Pay Day. Er markiert die statistische Lohnlücke zwischen Männern und Frauen von 18 Prozent und steht symbolisch für den Tag im Jahr bis zu dem die Erwerbstätigkeit von Frauen unbezahlt bleibt. Höchste Zeit, dass sich das ändert. „30 Jahre… Leni Breymaier zum Equal Pay Day weiterlesen

03.03.2024 20:14 EIN EUROPA DER FRAUEN IST UNABHÄNGIG, FORTSCHRITTLICH UND WIDERSTANDSFÄHIG
Gemeinsam kämpfen wir für Frauenrechte in Deutschland und Europa. Wir machen uns nicht nur am 8. März, dem Internationalen Frauentag, für Frauen stark, sondern jeden Tag. Stärkste Stimme für Europa ist unsere Spitzenkandidatin Katarina Barley. weiterlesen auf spd.de

03.03.2024 20:12 Sabine Poschmann (SPD) zum Entwurf für ein Sportfördergesetz
Entscheidende Etappe für Reform der Sportförderung Mit dem heutigen Referentenentwurf für ein Sportfördergesetz rückt eine Reform des Systems in greifbare Zukunft. Das Gesetz legt die Förderung des Spitzensports erstmals in der Geschichte der Bundesrepublik auf eine eigene gesetzliche und transparente Grundlage. „Mit dem Referentenentwurf für ein Sportfördergesetz nehmen wir eine entscheidende Etappe auf dem Weg… Sabine Poschmann (SPD) zum Entwurf für ein Sportfördergesetz weiterlesen

28.02.2024 19:35 Europäisches Naturschutzgesetz: großer Schritt für Europas Naturschutz
Die Hängepartie ist endlich vorbei: Heute hat das Europäische Parlament das ambitionierte Naturschutzgesetz verabschiedet, trotz heftiger Kritik von konservativen Kräften. Bis 2030 sollen nun 20 Prozent der zerstörten Ökosysteme an Land und in den Meeren renaturiert werden. „Bis 2050 sollen alle europäischen Naturlandschaften in einem guten Zustand sein. Dieses Ziel dient dem Schutz unserer Artenvielfalt… Europäisches Naturschutzgesetz: großer Schritt für Europas Naturschutz weiterlesen

26.02.2024 19:03 Wolfgang Hellmich zum Marine-Mandat im roten Meer
Einsatz hat volle Unterstützung Deutschland beteiligt sich im Rahmen eines defensiven Einsatzes mit der Marine am Mandat im roten Meer. Die SPD-Bundestagsfraktion unterstützt den herausfordernden Einsatz. „Der ungehinderte Zugang über die Weltmeere ist für die internationale Wirtschaft von essenziellem Interesse. Deutschland als Exportnation ist auf den offenen Zugang der internationalen Wasserstraßen und Handelsrouten angewiesen. Durch… Wolfgang Hellmich zum Marine-Mandat im roten Meer weiterlesen

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