29.11.2018 in Fraktion

Antrag der SPD-Fraktion zum Thema ÖPNV

 

Der Verkehrsverbund Stuttgart hat die Anzahl der Zonen ab 2019 reduziert. Für bestimmte Zonen, wie z.B. die Stadt Stuttgart mit Zone 1 ergibt sich dadurch der Vorteil mit einem

1-Zonen Ticket den riesigen Stadtbezirk zu durchfahren.

Situation in Wernau:

Wir haben zwei Buslinien die im Halbstundentackt unterschiedliche Strecken befahren und in der Regel an jeder Haltestelle auch halten. Dazu gibt es 1- Zonen Tickets für € 2,50 und Kurzstrecken-Tickets für € 1,40 bis zur 3. Haltestelle. Für die Kurzstreckentickets gilt außerdem, dass die Strecke auf 5 km begrenzt ist. So weit kann hier in Wernau niemand fahren ohne 3 Haltestellen zu tangieren.

27.09.2018 in Fraktion

Toiletten für Bahnbenutzer

 

Nachdem eine gewünschte öffentliche Toilette im Bahnhofsbereich wirtschaftlich nicht darstellbar ist und vom Gemeinderat deshalb mehrheitlich abgelehnt wurde, haben wir eine gut sichtbare Beschilderung für öffentlich zugängliche WCs in unmittelbarer Umgebung gefordert. Inzwischen sind die Hinweisschilder angebracht.

Weiter haben wir zugesagt beim Verband Region Stuttgart, der für den S-Bahnbetrieb zuständig ist, nachzufragen ob ein evtl. nachträglicher Einbau von Toiletten in S-Bahnen möglich ist. Wir haben uns mit dem Sprecher für Verkehr der Region, Thomas Leipnitz in Verbindung gesetzt.

27.09.2018 in Fraktion

Intelligente Verkehrsführung gefordert

 

Gemeinsam mit der Fraktion FWV haben wir die Stadtverwaltung beauftragt, Kontakt mit dem Landratsamt aufzunehmen um eine Lösung für eine intelligentere Ampelsteuerung bzw. Verkehrsführung an der Kreuzung Kirchheimer-/Adler-/Haupt- und Junkersstraße zu finden. Nun hat vor einer Woche eine erste Begehung mit dem Straßenbauamt stattgefunden und wir wurden darauf vertröstet, dass das Straßenbauamt im nächsten Jahr Mittel für den Umbau der Ampelsteuerung beantragt. Ob das Land diese genehmigt dürfen wir nur hoffen.

27.09.2018 in Fraktion

Sanierung Jugendhaus Kiwi

 

Im Rahmen des Haushaltsplans für 2018 haben wir beantragt, dass das Jugendhaus Kiwi in den regelmäßigen Inspektionsrundgang des Besichtigungsausschusses des Gemeinderates aufgenommen wird, da der Standort noch für ein paar Jahre funktionsfähig erhalten werden muss. Es soll sichergestellt werden, dass der Sanierungsbedarf kontinuierlich überprüft wird und die dafür notwendigen Haushaltsmittel eingestellt werden.

Im Juli 2018 fand deshalb eine Besichtigung statt. Wichtig war uns eine Lösung für die unbefriedigende Situation der sanitären Anlagen zu finden. Dies ist im gedanklichen Ansatz gelungen und wird nun vom Bauamt auf eine mögliche Realisierung geprüft, sodass die nötigen Mittel im Haushalt 2019 eingesetzt werden könnten.

Lobenswert sei erwähnt, dass hier in Eigenregie des Kiwi-Personals, ehrenamtlich alle Räume ansprechend und ideenreich eingerichtet und wo möglich saniert wurden.

27.07.2018 in Fraktion

Wir brauchen Wohnungen und die müssen bezahlbar sein

 

Familien mit Kindern haben es in Ballungsräumen besonders schwer, eine geeignete Wohnung zu finden, die sie dann auch noch finanzieren können. Nach Aussage der Vorsitzenden des Landesfamilienrates, Christel Althaus, betrifft die Wohnungsnot überdurchschnittlich häufig Alleinerziehende, Mehrkindfamilien und zugewanderte Familien. In den angespannten Märkten leiden aber inzwischen auch zunehmend Familien der Mittelschicht unter den steigenden Wohnkosten. Wohnen ist ein Grundbedürfnis und als solches stehen Bund, Land und Kommunen in der Pflicht, auf den Wohnungsmarkt einzuwirken.

Wir sind der Meinung, dass wir als Stadt Wernau, wie andere Städte auch, die Pflicht haben für die Zukunft bezahlbaren Wohnraum zu schaffen. Wohnungen die für breite Schichten der Bevölkerung finanzierbar sind und auch in Zukunft bezahlbar bleiben. Mit dem Neubaugebiet Adlerstraße Ost III+IV, Katzenstein VI haben wir als Stadt die Möglichkeit, bei der Vergabe von Bauland an Investoren Einfluss zu nehmen.

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Parlament beschließt Standpunkt zu Wasserwiederverwendung Ein Drittel der EU-Landfläche leidet unter Wasserknappheit. In Hitzesommern wie 2018 sind Menschen, Tiere und Pflanzen sehr von der Trockenheit betroffen. Besonders die südlichen Mitgliedstaaten erleiden dabei wirtschaftliche Milliardenschäden. Das Europäische Parlament sieht besonders viel Potential in der Wasserwiederverwendung in der Landwirtschaft. Am Dienstag, 12. Februar 2019, hat das Plenum

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13.02.2019 09:28 ASF: Danke, Hubertus Heil
Die Grundrente erkennt die Lebensleistung von Frauen an und reduziert speziell ihr Armutsrisiko. Die Arbeitsgemeinschaft der SPD-Frauen schickt einen großen Dank an Hubertus Heil für seinen Vorschlag zur Grundrente. Mit ihr wird die Lebensleistung von Frauen endlich anerkannt und Frauen werden besser vor Altersarmut geschützt. Mindestens 35 Jahre Beitragszeit soll die Voraussetzung sein, um die

11.02.2019 19:48 Einsetzung des Geschichtsforums der SPD
Der SPD-Parteivorstand hat auf seiner heutigen Klausursitzung folgenden Beschluss gefasst: „Mit ihrer langen in die Entwicklung der Arbeiterbewegung eingebetteten Geschichte unterscheidet sich die SPD in ganz besonderer Weise von allen anderen politischen Parteien in Deutschland. Gerade die Erinnerung an die Novemberrevolution von 1918 und die daraus hervorgehende Gründung der ersten Demokratie, z.B. mit der Einführung des

10.02.2019 16:28 Ein neuer Sozialstaat für eine neue Zeit
Solidarität, Zusammenhalt, Menschlichkeit – das sind die Grundsätze, unter denen wir den neuen Sozialstaat gestalten. Zum Wohle der Bürgerinnen und Bürger in unserem Land, und zwar aller Bürgerinnen und Bürger in unserem Land. Herzstück ist unser neues Sozialstaatskonzept. UNSER KONZEPT FÜR EINEN NEUEN SOZIALSTAAT Quelle: spd.de

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