SPD Wernau

„My home is my castle“ oder warum der Einsatz für bezahlbaren Wohnraum ein richtiges und wichtiges Thema ist.

Veröffentlicht am 21.08.2013 in Bundespolitik

Bezahlbarer Wohn­raum ist beispielsweise wichtig für junge Familien, die häufig solange die Kinder noch sehr klein sind, auf ein zweites Einkommen verzichten müssen. Er ist außerdem wichtig für alte Menschen, die während ihres Arbeitslebens nicht so viel verdient haben, dass sie sich ein eigenes Haus oder eine eigene Wohnung als Eigentum finanzieren konnten. Die Wohnung ist Rückzugsort und Heimat und gehört zu den menschlichen Grundbedürfnissen genau so wie z.B. Nahrung und Gesund­heits­versorgung.

Dass die derzeitige Bundesregierung im Jahr 2011 die Kürzung der Städtebauförderung durchsetzte, ist ein Beispiel für deren unsoziales und kurz­sichtiges vorgehen. Auch die Schwächung der Mieterrechte durch das im Frühjahr 2013 geänderte Mietrecht stellt für viele Mieter eine Verschlechterung dar. Zwar sieht das geänderte Gesetz vor, dass die Mieten in Ballungsräumen innerhalb von drei Jahren nur um 15% erhöht werden dürfen, wer jedoch die Höhe der Mieten z.B. im Stuttgarter Raum kennt, weiß, dass selbst diese Erhöhungen für Mieter eine große finanzielle Zusatzbelastung darstellen kann. Die Löhne steigen nämlich bei weitem nicht in diesem Rahmen. Für Neuvermietungen gilt diese Regelung außerdem nicht.
Das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung beobachtet seit geraumer Zeit, dass viele Anleger seit der Eurokrise mit Immobilien­erwerb ihr Geld in Sicherheit bringen. Dabei handelt es sich in der Hauptsache nicht um den gewöhnlichen Häusle-Eigen­tümer von nebenan. Oft handelt es sich um ausländische Investoren, die besonders in den Großstädten zahlreich vertreten sind. Das führt langfristig zu einer Verknappung von Angeboten im Bereich der Kaufimmobilien und zu einem Preis­anstieg, der dann nicht nur Mieter betrifft, sondern auch Menschen, die sich ein Haus als Alterssicherung wünschen.
In Berlin beobachtet man seit ein paar Jahren das Phänomen, dass Wohnungen lieber an Touristen vermietet werden, weil man dadurch höhere Einnahmen erzielen kann. Diese Beispiele zeigen, warum das Thema bezahlbarer Wohnraum für Bürger bei der SPD an vorderer Stelle steht. Das persische Sprichwort „vier Wände machen einen Menschen frei“ bringt es auf den Punkt – deshalb: Ihre Stimme für Peer Steinbrück.