Herzlich willkommen

bei der SPD Wernau!
Hier finden Sie alle Informationen über unseren Ortsverein, die Tätigkeit unserer Gemeinderatsfraktion, aktuelle Termine, Ansprechpartner und Links die Sie zur Kreis-, Landes- oder Bundes- SPD weiterleiten. Sollten Sie darüber hinaus noch Fragen haben oder sich für ein ganz spezielles Thema interessieren sprechen Sie uns an. Wir beantworten Ihre Fragen gerne.

Haben Sie Interesse an der Politik der SPD in der Gemeinde, im Kreis auf Landes- oder Bundesebene?
Dann laden wir Sie herzlich ein, an einer unserer Sitzungen oder bei öffentlichen Gemeinderatssitzungen teilzunehmen um uns, unsere Arbeit, unsere Ziele und Schwerpunkte näher kennenzulernen. Unter dem Menue KONTAKT finden Sie alle Ansprechpartnerinnen und -partner des Ortsvereines oder der Gemeinderatsfraktion.

Gestalten Sie die Zukunft unserer Stadt aktiv mit.
Unsere Stadt braucht mehr SPD!

 

21.12.2021 in Allgemein

Zum Jahresende

 

Vielfältige Belastungen, speziell durch Corona haben uns in diesem Jahr begleitet, sodass die schönen Momente und Zeiten in dessen Schatten zu verschwinden drohen. Die Zeit des Advents ist nach christlichem Verständnis eine vorausblickende Hoffnungszeit. Wir wünschen allen unseren Bürgerinnen und Bürgern, unseren Genossinnen und Genossen, dass wir Sie hoffnungsvoll in die Zukunft blicken können um am Ziel der Adventszeit, an Weihnachten, hinter dem Schatten auch das Gelungene und das schön Erlebte dankbar zu sehen. Wir wünschen ihnen/euch, dass im neuen Jahr 2022 nicht nur die Zahl 2 überwiegt sondern die frohen und beglückenden Zeiten.

Ihr SPD-Ortsvereinsvorstand und ihre SPD-Fraktion

21.12.2021 in Aktuelles

Entscheiden Sie selbst

 

Nach dem Beschluss des Gemeinderats im Jahr 2018, wurde auf Grund eines Strukturgutachtens die Eigenwasserversorgung durch unsere 3 Flachbrunnen eingestellt.

Diese Entscheidung wurde nach 2 Jahren durch einen Antrag der Fraktion Grüne/Unabhängige wieder in Frage gestellt. Der Gemeinderat hat sich dann mehrheitlich dafür ausgesprochen dem Inhalt des Antrages zu folgen und durch ein externes Ingenieurbüro prüfen zu lassen, in welcher Weise eine evtl. Wiedererrichtung einer Eigenwasserversorgung möglich wäre. Hierbei sollen alle, für möglich erachteten Brunnenstandorte auf der Gemarkung Wernau evaluiert werden.

Wir als SPD-Fraktion haben unsere Ablehnung öffentlich und ausführlich in der GR-Sitzung am 26.04.21, und im WAZ begründet. Diese neue, umfangreiche Studie liegt jetzt vor und beinhaltet folgende Ergebnisse:

  • „Eine Sanierung der Brunnen ist wirtschaftlich nicht darstellbar. Ein fachgerechter Rückbau wird empfohlen“
  • „Auf der Gemarkung Wernau sind keine Trinkwasserschutzgebiete ausgewiesen“.
  • „die Grundwassergewinnung aus einem Festgesteinsbrunnen (Tiefenbrunnen >100m Tiefe) auf dem Gebiet der Gemarkung Wernau ist nicht sinnvoll.“ Zu wenig Schüttung und als Trinkwasser nicht geeignet.

28.09.2021 in Aktuelles

Ganztagesbetreuung in der Schule

 

Es ist ein Riesenerfolg für Kinder und Familien, dass der Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung im Grundschulalter jetzt umgesetzt werden kann. Mit dem Rechtsanspruch sorgen wir für mehr Chancengleichheit in der Bildung. Für Kinder, deren Eltern wenig Hilfestellung bei Schulaufgaben geben können, ist Ganztagsbetreuung eine wichtige Unterstützung. Gleichzeitig ist die Ganztagsbetreuung von Kindern in Schulen ein Schritt zur besseren Vereinbarkeit von Familie und Beruf. Wir unterstützen damit Eltern, die vor großen Herausforderungen stehen, wenn ihre Kinder von der Kita in die Schule wechseln. Mit verlässlicher Ganztagsbetreuung ermöglichen wir vor allem Frauen berufstätig zu bleiben, sichern ihre Karrieren und Einkommen und erhöhen in der Folge ihre Rentenansprüche. Zudem sichern wir damit den immensen Fachkräftebedarf.

16.08.2021 in Gemeinderatsfraktion

Wir wollten keine Abstimmung zum Antrag

 

Antrag der Fraktion Grüne /Unabhängige
Die Stadt Wernau (Neckar) unterstützt und schließt sich dem ICAN Städteappel der internationalen Kampagne zur Abschaffung von Atomwaffen an. Der nachfolgende Text des Appels wird auf geeignete Weise und gut sichtbar auf der Internetseite der Stadt Wernau (Neckar) veröffentlicht:

„Unsere Stadt ist zutiefst besorgt über die immense Bedrohung, die Atomwaffen für Städte und Gemeinden auf der ganzen Welt darstellen. Wir sind fest überzeugt, dass unsere Einwohnerinnen und Einwohner das Recht auf ein Leben frei von dieser Bedrohung haben. Jeder Einsatz von Atomwaffen, ob vorsätzlich oder versehentlich, würde katastrophale, weitreichende und lang anhaltende Folgen für Mensch und Umwelt nach sich ziehen. Daher begrüßen wir den von den Vereinten Nationen verabschiedeten Vertrag zum Verbot von Atomwaffen 2017 und fordern die Bundesregierung zu deren Beitritt auf.“

Unser Fraktionsstatement zum Antrag:
Vor einer Abstimmung in unsrem Gremium zu diesem Atomwaffenverbotsvertrag bzw. zur Aufforderung der Bundesregierung, diesen zu unterzeichnen möchte ich doch noch ein paar Bemerkungen dazu machen.
Ich bin mir sicher, dass alle im Raum nicht nur hinter der Ächtung von Atomwaffen stehen sondern möglichst auch ein Verbot unterstützen würden. Herr Elbl ist Mitglied der Bürgermeister für den Frieden, die das jährlich öffentlich zum Ausdruck bringen und was wir sicher alle überzeugt mittragen.
Es ist üblich geworden und einfach, zu bestimmten Themen von Organisationen Aufrufe zu starten und meist fällt es wirklich nicht schwer, auch emotionalisiert die Unterschrift darunter zu setzen. Die Faktenlage ist dabei auch oft eindeutig wenn es z.B. um die Rodung des Amazonaswaldes geht oder den Schutz der Meere usw.
Für die Aufforderung heute erscheint mir die Faktenlage nicht so eindeutig um sofort die Unterschrift darunter zu setzen.

Warum:

30.05.2021 in Gemeinderatsfraktion

Keine Duldung von Kinderarbeit zu unseren Gunsten

 

Das im Februar 2021 vom Landtag geänderte Bestattungsgesetz, ermöglicht jetzt, in der Friedhofsatzung zu regeln, dass nur noch Grabsteine zulässig sind, die ohne Kinderarbeit hergestellt worden sind.
Zwar gibt es keine gesetzlichen Regelung zum verpflichtenden Erlass von Friedhofsordnungen, die festlegen, dass künftig nur Grabsteine und Grabeinfassungen verwendet werden dürfen, die nachweislich ohne Einsatz schlimmster Formen der Kinderarbeit im Sinne der Konvention 182 der Internationalen Arbeitsorganisation hergestellt sind.
Trotzdem haben wir die Möglichkeit eine entsprechende verbindliche Regelung in der Friedhofssatzung jetzt für uns festzuschreiben.
Den Antrag, die Friedhofsatzung für Wernau in diesem Sinne zu ändern haben wir als SPD-Fraktion im Gemeinderat gestellt und freuen uns, dass er so einstimmig angenommen wurde.
Bei Grabsteinen aus der EU, ist klar, dass die ohne Kinderarbeit hergestellt werden. Bei importierten Steinen besteht mit dem von der Bundesregierung veranlassten Internetportal  https://www.siegelklarheit.de/ inzwischen eine anerkannte Plattform zur transparenten Evaluation und Publikation, durch Gütesiegel für verschiedene Produktgruppen.

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Demokratie im Betrieb, Mitbestimmung durch die Beschäftigten, ist ein entscheidender Baustein für starke Rechte von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern – und für den Erfolg der Sozialen Marktwirtschaft. Grundlage dafür ist die große Reform des Betriebsverfassungsgesetzes von 1972. Heute vor 50 Jahren ist sie in Kraft getreten. Die Reform vom 18. Januar 1972 stärkte die Rechte der

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Die Regierung will Frauen in Konfliktsituationen besser unterstützen. Dazu gehört auch, dass Ärztinnen und Ärzte umfassend medizinisch informieren können, wenn es um einen möglichen Schwangerschaftsabbruch geht. Die Koalition streicht darum jetzt „ein Relikt aus der Kaiserzeit“: den Paragrafen 219a. Bislang müssen Frauenärztinnen und -ärzte Strafverfolgung fürchten, wenn sie auf ihren Internetseiten darüber informieren, dass sie

18.01.2022 18:46 ARBEITS- UND SOZIALMINISTER IM INTERVIEW – VIEL AUFBRUCH MÖGLICH
Nicht nur die ökologische und wirtschaftliche, auch die soziale Erneuerung des Landes ist Aufgabe der Fortschrittsregierung. Inzwischen sei „viel mehr an Aufbruch“ als in den vergangenen Jahren möglich, sagt Arbeits- und Sozialminister Hubertus Heil – und auch, was das konkret für die Menschen heißt. Im Interview mit der Augsburger Allgemeinen (Samstag) skizzierte Heil, was er

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Justizminister Buschmann hat einen Referentenentwurf zur Streichung von Paragraph 219a vorgelegt. Damit schafft die Ampelkoalition dringend benötigte Rechtssicherheit für Ärztinnen und Ärzte. Sie müssen über Schwangerschaftsabbrüche informieren dürfen. Das ist keine Werbung, sondern Aufklärung. Damit Frauen und Paare selbstbestimmt entscheiden können. „Mit der Streichung des Paragraphen 219a schafft die Ampelkoalition ein Relikt aus der Kaiserzeit

17.01.2022 17:10 BUNDESBEAUFTRAGTE REEM ALABALI-RADOVAN – „WIR GEHEN ES AN!“
Die Koalition treibt auch eine moderne Gesellschaftspolitik an. Die Integrationsbeauftragte Reem Alabali-Radovan beschreibt die Grundsätze: Fortschritt, Respekt und Zusammenhalt – und wird konkret. Reem Alabali-Radovan ist Staatsministerin im Kanzleramt und Beauftragte der Bundesregierung für Migration, Flüchtlinge und Integration. Sie arbeitet dafür, dass „unsere Vielfalt zu einer starken Einheit wächst“. Eine moderne Gesellschaft in einem modernen

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