Herzlich willkommen

bei der SPD Wernau!
Hier finden Sie alle Informationen über unseren Ortsverein, die Tätigkeit unserer Gemeinderatsfraktion, aktuelle Termine, Ansprechpartner und Links die Sie zur Kreis-, Landes- oder Bundes- SPD weiterleiten. Sollten Sie darüber hinaus noch Fragen haben oder sich für ein ganz spezielles Thema interessieren sprechen Sie uns an. Wir beantworten Ihre Fragen gerne.

Haben Sie Interesse an der Politik der SPD in der Gemeinde, im Kreis auf Landes- oder Bundesebene?
Dann laden wir Sie herzlich ein, an einer unserer Sitzungen oder bei öffentlichen Gemeinderatssitzungen teilzunehmen um uns, unsere Arbeit, unsere Ziele und Schwerpunkte näher kennenzulernen. Unter dem Menue KONTAKT finden Sie alle Ansprechpartnerinnen und -partner des Ortsvereines oder der Gemeinderatsfraktion.

Gestalten Sie die Zukunft unserer Stadt aktiv mit.
Unsere Stadt braucht mehr SPD!

 

21.11.2023 in Aktuelles

Mit der Jugend für die Jugend

 

Das Wahlrecht hat sich geändert. Jugendliche können ab 16 Jahren wählen und gewählt werden. Wir als SPD in Wernau halten dies für gut und richtig. Politik für die Jugend zu machen ist eines unserer Kernanliegen. Damit aber nicht nur Politik für die Jugend, sondern auch mit der Jugend gemacht werden kann, sollten möglichst viele junge Menschen ihre Ideen direkt einbringen und eigene Schwerpunkte setzen. Deshalb richtet sich dieser Aufruf an alle interessierten jungen Menschen ab 16 Jahren: Lasst euch für den Gemeinderat aufstellen! Macht bei uns mit!

Wir sind immer für ein Gespräch, sowie für Diskussionen und Fragen offen. Melden Sie sich einfach per mail p.binz@wernau.info

 

21.11.2023 in Gemeinderatsfraktion

Wohnen bleibt ein Dauerthema

 

Vor dem Hintergrund immer noch steigender Neuvermietungspreise wurden in das Bürgerliche Gesetzbuch verschiedene mieterschützende Vorschriften aufgenommen. Es gibt inzwischen eine regionalisierte Wohnungsmarktanalyse für Baden-Württemberg, heruntergebrochen bis auf die Gemeindeebene. Aber das alles löst noch lange nicht das Problem.
Wernau gehört zweifellos zu den Orten des Landes Baden-Württemberg, in denen die Wohnungsmärkte besonders angespannt sind. Wie hoch das aktuelle Defizit an Wohnungen ist, werden wir konkret anfragen.

 

21.11.2023 in Gemeinderatsfraktion

Gut Jung sein in Wernau

 

Nachdem wir ein sehr erfolgreiches Programm  -„Gut alt werden in Wernau“ - unter weiter Beteiligung der hiesigen Bürger*innen initiiert und durchgeführt haben, würde es uns gut zu Gesicht stehen, ein entsprechendes Programm unter dem Arbeitstitel - „Gut jung sein in Wernau“ - aufzulegen. Dieser Ansatz, einst formuliert vom Leiter des Jungendhauses, Holger Kaufhold, müßte unter vornehmlicher Beteiligung von Kindern und Jugendlichen umgesetzt werden. Hier haben wir ohnehin noch Aufgaben zu erledigen. Wir als SPD-Fraktion werden für das Haushaltsjahr 2024 den Antrag stellen, zunächst – ganz bescheiden- das umzusetzen, was die Gemeindeordnung in §41a ohnehin vorschreibt: Jugendliche müssen und Kinder sollen beteiligt werden bei allen Angelegenheiten der Stadt, die sie betreffen. Flankierend unterstützen wir den Antrag der Freien Wähler, 6000 EUR für ein Projekt bzw. für Projekte auszuloben, die Jungendliche und Kinder unserer Stadt initiieren und durchführen sollen.

 

05.06.2023 in Aktuelles

Wohnen ist ein Menschenrecht

 

Landtagsvizepräsident Daniel Born bei der SGK Kreis Esslingen in Wernau

Wohnen muss jeder und es ist eine wesentliche soziale Frage unserer Zeit. Da auch uns Wernauer Sozialdemokraten, im Ortsverein wie auch im Gemeinderat, dieses Thema sehr beschäftigt, sei es über den sozialen Wohnungsbau, Unterbringung von Geflüchteten oder behindertengerechtes Wohnen waren wir sehr froh, dass die Sozialdemokratische Gemeinschaft für Kommunalpolitik im Kreis Esslingen bei Ihrer in Wernau stattgefundenen Mitgliederversammlung den Vizepräsidenten des baden-württembergischen Landtages und wohnungspolitischen Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Daniel Born ins Restaurante Da Luigi eingeladen hat.

 

23.02.2023 in Gemeinderatsfraktion

Ältestenrat

 

Wir stellen den Antrag, dass der Gemeinderat einen Ältestenrat bildet. Mit der Beratung beim Erstellen der Tagesordnung und des Gangs der Verhandlungen im Gemeinderat unterstützen die Fraktionen den Bürgermeister, haben die Möglichkeit mitzugestalten und übernehmen einen Teil der Verantwortung für die Gewichtung der Themen.

 

15.02.2023 in Gemeinderatsfraktion

Beteiligung von Kindern und Jugendlichen

 

Die Beteiligung von Kindern und Jugendlichen und die Berücksichtigung ihrer Bedürfnisse bei allen Entscheidungen ist gesetzlich verankert. Deutschland hat die UN-Kinderrechtskonvention ratifiziert und die wesentlichen Bestandteile auch in nationales Recht umgesetzt. Danach sind Kommunen verpflichtet, bei allen Entscheidungen die Bedürfnisse der Kinder und Jugendlichen zu berücksichtigen und diese weitgehend bei Entscheidungen einzubinden. Damit das, was beschlossen wurde, auch gelebt wird, wurden Anreizsysteme entwickelt, die die Umsetzung unterstützen sollen. Wir beantragen daher, dass Wernau an diesem bundesweiten Programm teilnimmt und die damit verbundene offizielle Auszeichnung als „Kinderfreundliche Kommune" anstrebt.

 

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WebsoziInfo - News

12.11.2023 15:05 Scheer / Hümpfer / Rimkus zur EnWG-Novelle
EnWG-Novelle: Meilenstein der Energiewende Der Bundestag verabschiedete am 10.11.23 die Novelle des Energiewirtschaftsgesetzes (EnWG). Damit werden die Erneuerbaren Energien weiter gestärkt und der Aufbau eines Wasserstoff-Leitungsnetzes angegangen. Für die SPD-Fraktion im Bundestag ist die Novelle ein Meilenstein der Energiewende. Nina Scheer, klima- und energiepolitische Sprecherin:„Die heute verabschiedete Novelle des Energiewirtschaftsgesetzes enthält einschneidende Maßgaben für die… Scheer / Hümpfer / Rimkus zur EnWG-Novelle weiterlesen

02.11.2023 18:34 Dirk Wiese zum Verbot der Terrororganisation Hamas und des internationalen Netzwerks Samidoun
Antisemitismus bekämpft man mit konsequentem Handeln Bundesinnenministerin Nancy Faeser hat die angekündigten Betätigungsverbote für die Terrororganisation Hamas und die Vereinigung ‘Samidoun’ erlassen. SPD-Fraktionsvize Dirk Wiese sieht darin ein starkes Signal. „Vereine und Organisationen, die den Staat Israel auslöschen wollen oder deren Programmatik antisemitisch ist, haben kein Existenzrecht in Deutschland. Ich begrüße ausdrücklich, dass Bundesinnenministerin Nancy… Dirk Wiese zum Verbot der Terrororganisation Hamas und des internationalen Netzwerks Samidoun weiterlesen

02.11.2023 09:24 Schmidt/Wiese zu den Kabinettsbeschlüssen erleichterter Zugang zum Arbeitsmarkt und Schleusungen
Zugang zum Arbeitsmarkt erleichtern, Schleusungen wirksam bekämpfen Das Kabinett hat heute zentrale Maßnahmen für eine erleichterte Arbeitsaufnahme von Geflüchteten beschlossen und somit den Grundstein für eine erfolgreiche und nachhaltige Integrationspolitik gelegt. Gleichzeitig wird künftig härter gegen Schleusungskriminalität vorgegangen. Dagmar Schmidt, stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion: „Die beste Integrationsmaßnahme ist die Integration in den Arbeitsmarkt. Viele Menschen,… Schmidt/Wiese zu den Kabinettsbeschlüssen erleichterter Zugang zum Arbeitsmarkt und Schleusungen weiterlesen

01.11.2023 17:25 Eichwede / Droßmann zum Kabinettsbeschluss Völkerstrafrecht
Am 01.11.23 hat das Bundeskabinett einen Gesetzentwurf zur Fortentwicklung des Völkerstrafrechts beschlossen. Mit diesem Gesetz wollen wir unsere Völkerstrafverfahren in Deutschland noch besser machen. Wir freuen uns, diesen Gesetzentwurf nun im Parlament zu beraten, denn die Fortschritte sind immens: So sollen die Rechte von Opfern weiter gestärkt und queere Menschen explizit unter den Schutz des… Eichwede / Droßmann zum Kabinettsbeschluss Völkerstrafrecht weiterlesen

30.10.2023 16:54 Dennis Rohde (SPD) zur Steuerschätzung
Spielräume eng – Herausforderungen groß Trotz Konjunkturflaute prognostizieren die Steuerschätzer minimale Mehreinnahmen. Dennis Rohde erklärt, was das für die Haushaltsberatungen bedeutet. „Die Zahlen der Steuerschätzung sind keine Überraschung, aber verdeutlichen nochmals, unter welch enormem Druck dieses Jahr die Haushaltsverhandlungen geführt werden müssen. Die Spielräume sind eng, aber die Herausforderungen groß. Gemeinsam mit den Koalitionspartnern werden… Dennis Rohde (SPD) zur Steuerschätzung weiterlesen

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