SPD Wernau

Zukunftsfähigkeit unserer Kreiskliniken sichern

Veröffentlicht am 03.05.2013 in Kreisverband


Die Zukunftsfähigkeit der Kliniken im Landkreis Esslingen ist nur durch den Zusammenschluss der Kreiskliniken mit dem Städtischen Klinikum Esslingen sowie mit strukturellen Entscheidungen auf Kreisebene aber auch bei Land und Bund zu sichern,“ ist Gerhard Remppis, Sprecher der SPD-Fraktion im Kreistag sicher. Die Fraktion hat deshalb dem Grundsatzbeschluss zugestimmt, das Esslinger Klinikum und die Landkreiskliniken ab 1.1. 2014 als ein gemeinsames Klinikum zu führen.

Für die SPD-Fraktion war schon lange klar, dass nur durch ein enges Zusammenarbeiten der Kreiskliniken mit dem Klinikum Esslingen die Wirtschaftlichkeit zu sichern ist. Nur so können Doppelstrukturen abgebaut, sinnvolle Spezialisierungen und Schwerpunktbildungen ausgebaut und Kosten gespart werden. Das scheint der einzige Weg, die für die nächsten Jahre drohenden Defizite in zweistelliger Millionenhöhe und die Privatisierung der Kliniken zu vermeiden.

Die SPD-Fraktion begrüßt ausdrücklich, dass in Zukunft neben den Vertretern von Stadt und Landkreis und des Betriebsrates externer Sachverstand im Aufsichtsrat vertreten ist, der die Grundsatzentscheidungen zu treffen, über strategische Ziele zu entscheiden und die Kontrolle auszuüben hat.

Mit dem Grundsatzbeschluss ist ein Prozess eingeleitet, der die Kreis- und Stadtgremien die nächsten Monate immer wieder beschäftigen wird. Dass bis zum 1.1. 2014 noch eine Menge Verhandlungen über das vom Gutachter vorgeschlagene und als Grundlage gewählte Modell II geführt werden müssen, ist allen Beteiligten klar. Die Vorschläge zur Vermeidung von teuren Investitionen und zum Abbau von Doppelstrukturen sind nicht ein zu eins umzusetzen. Bei den Gesprächen, die die SPD-Kreistagsfraktion in den letzten Wochen mit den Betroffenen in Ruit, Kirchheim, Plochingen und auch mit der Filderklinik zur Thematik geführt hatte, sind einige Punkte deutlich geworden, die nicht so realisiert werden können, wie die Gutachter sie vorgeschlagen haben. Die Konkretisierung ist nun die Aufgabe der kommenden Monate in der Projektgruppe, die auf hervorragende Weise bereits die Vorarbeit zur Grundsatzentscheidung geleistet hat. Die genauen Strukturen der Angebote der verschiedenen Kreiskrankenhäuser müssen so geschaffen sein, dass sie wirtschaftlich sinnvoll, von höchster Qualität in der Versorgung und von guter Wohnortnähe sind. Allerdings müssen Bund und Land Beschlüsse fassen, die die grundsätzliche Finanzierung der Krankenhäuser sichert. Nur so kann das erhofft Ziel eintreten.

“Wir sind froh, heute einen Grundsatzbeschluss zu fassen, der den Erhalt aller Krankenhäuser im Kreis Esslingen als kommunale Aufgabe sichert ohne im Kirchturmdenken verhaftet zu sein. Der heutige Beschluss erspart uns kostenträchtige Investitionen und gibt den Beschäftigten Sicherheit“, fasste Gerhard Remppis die Position der SPD-Kreistagsfraktion zusammen.