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SPD Wernau

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bei der SPD Wernau!
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Unsere Stadt braucht mehr SPD!

 
 

01.12.2016 in Fraktion

Mangelverwaltung oder Abzocke?

 

Parkraumkonzepte dienen in erster Linie der Mangelverwaltung des öffentlichen Parkraumes. In der öffentlichen Diskussion wird das "Anrecht auf einen Parkplatz", möglichst direkt vor der Tür, immer sehr lautstark gefordert. Für eine gerechte Verteilung zu sorgen ist also durchaus eine städtische Aufgabe. Das Generieren von Einkünften hingegen ist kein anerkanntes Interesse einer Gemeinde und sollte nicht im Vordergrund stehen, sondern im Zusammenhang mit Wirtschaftlichkeitsbetrachtungen von Parkhäusern und gestalteten Parkplätzen oder als Steuerungsinstrument diskutiert werden.

Nicht so sieht das das konservative Lager des Gemeinderates. Da hatte man in der Gemeinderatssitzung vom 28.11. 2016 den Eindruck, es soll der Versuch unternommen werden, den städtischen Haushalt über die Parkgebühren vor dem Ruin zu bewahren.

 

28.11.2016 in Fraktion

Protest gegen eine geplante Anschlussunterbringung für Flüchtlinge

 

Ein junger Deutscher, mit dem Fahrrad auf dem Gehweg unterwegs, schreit im vorbei fahren „Scheiß Asylanten“. Fußballer  verlassen eine Kneipe, weil ihre Mannschaftskameraden nach dem Training hier nichts zu trinken bekommen. Die Mannschaftskammeraden sind Flüchtlinge. Eine aufgebrachte Frau, die sich empört, „der hat mich angesprochen“, sie konnte kein Englisch und hat den Gruß nicht verstanden. Haltlose Vorwürfe wegen angeblicher Belästigungen in einem Fitnesstudio, die auf Nachfragen, auf ein „der macht mir Angst“ zusammenschrumpfen. Und jetzt ein anonymer Aufruf eine geplante Anschlussunterbringung zu verhindern, in einem Wohngebiet (ca. 500 Einwohner groß) sollen 24 anerkannte Flüchtlinge wohnen. Das macht Angst?

 

15.11.2016 in Ortsverein

Unsere Mitgliederversammlung

 

Erfreulich viele Mitglieder zeigten ihr Interesse, den neuen Kreisvorsitzenden Michael Beck kennen zu lernen. Es war eine erfrischende Begegnung bei der Michael kompetent und sachlich über die neuen Aktivitäten unserer Landes-SPD berichtet hat. Er verkörpert auch den Aufbruch einer neuen Generation die bereit ist und willens, Verantwortung für unsere Gesellschaft zu übernehmen. Michael berichtete über die inzwischen stattgefundenen Mitgliederforen, die auch wir teilweise besucht haben und über den Landesparteitag. In allen diesen Veranstaltungen ist der Generationenwechsel spürbar gewesen. Mit ihm, als neu gewähltem Beisitzer im Landesvorstand ist der Kreisverband Esslingen gut vertreten. Wir wünschen ihm, dass seine Ideen und Vorstellungen zu einem guten Dialog im Gremium beitragen und zur Neuausrichtung unserer SPD.

 

04.11.2016 in Fraktion

Von Wassergebühren, einem Beitrag der WBL/JB, dem kommunalen Haushalt, und wie wir das sehen.

 

In der Sitzung am 24.10.2016 hatte der Gemeinderat über die Gebührenerhöhung bei der Wasserversorgung zu entscheiden.

In Ihren Ausführungen lehnte die Fraktion WBL/JB grundsätzlich die Gewinnerzielungsabsicht bei den Wasserversorgungsgebühren ab. Diese Gewinnerzielungsabsicht in dem Eigenbetrieb gibt es seit über 10 Jahren und es gibt kaum eine Kommune, die es sich leisten kann auf diese Gewinne im HH zu verzichten. Ganz sicher nicht die Stadt Wernau, mit einem nach WBL/JB, defizitären Haushalt, auf den sie ja nach eigenen Aussagen, schon seit Jahren hinweist.

Mit der Verknüpfung Wasserversorgung und Parkierung, um den Abmangel bei der Parkierung etwas zu verringern, tut man sich in der Tat zunächst schwer, besteht ja kein kausaler Zusammenhang beider Bereiche. In der Klausurtagung wurde deshalb ausführlich und kontrovers über das Defizit bei der Parkierung und über Möglichkeiten dies zu reduzieren diskutiert. Anstoß wird daran genommen, dass mit dem Überschuss des Eigenbetriebs Stadtwerke Wernau/Teilbetrieb Wasserversorgung, Verluste bei dem Teilbetrieb Parkierung gedeckt werden sollen.

 

05.10.2016 in Fraktion

Neid auf Wohnungsbau für geflüchtete Menschen?

 

Ja, leider werden schon entsprechende Stimmen laut und man fühlt sich in die Nachkriegsjahre in unserem Land versetzt. Eine differenzierte Betrachtung der Situation wäre angebracht und vielleicht auch der Versuch, sich in die Situation eines Menschen oder einer Familie zu versetzen, der/die vor Terror, Gewalt, Folter und Vernichtung ihrer Lebensgrundlage geflohen sind.

Diese Menschen leben hier entweder schon 2 Jahre in einer äußerst beengten Gemeinschaftsunterkunft, ohne jegliche Privatsphäre oder sie gehören zu denen, die bereits ein Verfahren durchlaufen und ein zumindest vorläufiges Bleiberecht haben. Sie müssen die bisherigen Gemeinschaftsunterkünfte, für die das Land zuständig ist  verlassen.

 

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WebsoziInfo - News

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Wir stecken mittendrin: Arbeit 4.0. Eine Revolution. Unsere Art zu arbeiten verändert sich. Online-Kommunikation, mobile Arbeitsplätze, Robotereinsatz: Die Digitalisierung stellt uns vor Herausforderungen und bietet Chancen. Arbeitsministerin Andrea Nahles hat ein Konzept für die Arbeitswelt 4.0 vorgelegt. Damit wir die Chancen für einen menschlichen Fortschritt nutzen. So kann der digitale Wandel zu einem Gewinn für

30.11.2016 20:05 Die Rente für ein gutes Leben
Im Alter gut und in Würde leben. Das ist das Ziel – für alle. Sozialministerin Andrea Nahles hat am Freitag ihr Rentenkonzept vorgestellt mit Verbesserungen für Millionen Menschen. Für junge und alte. Unter anderem: ein Rentenniveau, das langfristig bei 48 Prozent stabilisiert werden soll. Mehr Informationen

25.11.2016 18:17 Info der Woche: Das SPD-Rentenkonzept
Gut leben im Alter Wir alle wollen im Alter gut und in Würde leben können. Für Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten ist es ein ganz wichtiges Ziel: Die Rente zum guten Leben. Arbeitsministerin Andrea Nahles hat ein mutiges und kluges Konzept vorgelegt. Das Fundament der Altersversorgung bleibt eine starke gesetzliche Rente. Unsere Ideen für einen guten Lebensstandard

22.11.2016 12:22 Die Ergebnisse der Klimakonferenz in Marrakesch
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Das Impulspapier der SPD Fortschritt und Gerechtigkeit gehören für die SPD zusammen. Zwei Seiten ein und derselben Medaille. Auf dem Weg zum Wahlprogramm für die Bundestagswahl 2017 hat die SPD ein Impulspapier vorgelegt – Zwischenergebnis zahlreicher Diskussionen in der Partei und mit Bürgerinnen und Bürgern. Alle weiteren Informationen

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