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SPD Wernau

Herzlich willkommen

bei der SPD Wernau!
Hier finden Sie alle Informationen über unseren Ortsverein, die Tätigkeit unserer Gemeinderatsfraktion, aktuelle Termine, Ansprechpartner und Links die Sie zur Kreis-, Landes- oder Bundes- SPD weiterleiten. Sollten Sie darüber hinaus noch Fragen haben oder sich für ein ganz spezielles Thema interessieren sprechen Sie uns an. Wir beantworten Ihre Fragen gerne.

Haben Sie Interesse an der Politik der SPD in der Gemeinde, im Kreis auf Landes- oder Bundesebene?
Dann laden wir Sie herzlich ein, an einer unserer Sitzungen oder bei öffentlichen Gemeinderatssitzungen teilzunehmen um uns, unsere Arbeit, unsere Ziele und Schwerpunkte näher kennenzulernen. Unter dem Menue KONTAKT finden Sie alle Ansprechpartnerinnen und -partner des Ortsvereines oder der Gemeinderatsfraktion.

Gestalten Sie die Zukunft unserer Stadt aktiv mit.
Unsere Stadt braucht mehr SPD!

 
 

13.03.2017 in Landespolitik

SPD gegen Mangelverwaltung durch Lehrerumverteilung

 

SPD-Bildungsexperte Dr. Stefan Fulst-Blei hat sich gegen Vorschläge des Kultusministeriums ausgesprochen, das Versorgungsloch an Schulen mithilfe pensionierter Lehrkräfte und durch Umverteilungen zu stopfen: „Kultusministerin Eisenmann ist im Panikmodus, weil sie nach der Streichung von 1.074 Stellen merkt, dass sie die Unterrichtsversorgung an den Schulen nicht gewährleisten kann.“ Bildungspoltisches Ziel müsse eine auskömmliche Versorgung aller Schulen sein. „Eine Umverteilung, nach der es allen Standorten gleich schlecht geht, darf nicht die Vision von Grün-Schwarz für unser Bildungssystem sein“, forderte Fulst-Blei.

 

16.02.2017 in Fraktion

Nicht Schwarz sehen

 

Das ganze Jahr 2016, in vielen Sitzungen haben wir diskutiert, abgewogen und uns Gedanken darüber gemacht, was ist wichtig, welche Schwerpunkte wollen wir setzen und wie können wir trotz allem Zukunft in Wernau gestalten. Den Stein der Weisen, um das Grundproblem, die strukturellen Schwächen in unserem Haushalt anzugehen, hat keiner gefunden. Nicht blinder Aktionismus ist jetzt gefragt, sondern kaufmännisches Geschick und eine sachlich fundierte Einschätzung der nächsten Jahre.

Betrachtet man die Entwicklung seit 2014, stellt man fest, dass die Gewichtung in erster Linie Erhalten des Ist-Zustandes und immer weniger Gestaltung der Zukunft ist. So werden auch im Haushalt 2017 fast ausschließlich Mittel für die Sanierung der bereits vorhandenen Infrastruktur bereitgestellt.

Dennoch sehen wir diesen Haushalt als Arbeitsgrundlage, in die, für uns wichtige Aufgabenstellungen eingebracht werden können.  Zentrale Themen wie, die Ganztagesgrundschule, bezahlbare Wohnungen, die Stadtentwicklung, Wohnen im Alter und Integration von Flüchtlingen müssen und werden darin Platz finden.

 

02.02.2017 in Fraktion

Zur Zukunft der Wernauer Bäder

 

Wir möchten die Bäderlandschaft als Qualitätsmerkmal unserer Stadt erhalten. Das ist bei dem jährlichen Defizit von rund 1 Mio €  ein sehr ambitioniertes Ziel. Um dafür Wege zu finden, hat der Gemeinderat ein Gutachten in Auftrag gegeben, das uns jetzt vorliegt. Eine sehr gute Arbeitsgrundlage, wie wir meinen. Wir setzten uns für eine offene, vorbehaltlose und mutige Auseinandersetzung mit den Vorschlägen ein und so wurden in der letzten Gemeinderatssitzung bereits die ersten Maßnahmen beschlossen. Diese betreffen Öffnungszeiten, Schließzeiten Eintrittspreise, aber auch Änderung in der Organisationsstruktur. Änderungen die weh tun und trotzdem nur ein Pflaster, nicht die Heilung sind. Indem wir umsetzen was uns zumutbar scheint, sehen wir die Chance, das weitere Ansteigen des Defizits in den nächsten Jahren abzumildern. Nicht mehr, aber auch nicht weniger. Bei aller Kritik darüber, dass jeder Einzelne beim nächsten Badbesuch etwas mehr zahlen muss oder sich ärgert, weil er jetzt morgens um die gewohnte Zeit  nicht mehr schwimmen kann, bitten wir daran zu denken. Uns erscheint das heute auf jeden Fall der bessere Weg, als die Schließung einer der Einrichtungen.

 

31.01.2017 in Bundespolitik

Das ist "Die Nachricht"

 

Martin Schulz wird Kanzlerkandidat und Sigmar Gabriel Außenminister.

Der Umstand, dass Sigmar Gabliel auf den Parteivorsitz verzichtet und auch nicht Kanzlerkandidat bei den Bundestagswahlen im September wird, hat uns alle überrascht. Er hat mit diesem Schritt echte Größe bewiesen und den Weg frei gemacht für eine erfolgsversprechende Kandidatur von Martin Schulz.

Dabei ist das Amt des Außenministers, das Sigmar Gabriel angetreten hat wirklich mehr als nur ein Ersatz. Gabriel hat als SPD-Wirtschaftsminister bewiesen, dass er Durchsetzungskraft hat. In einer Zeit mit Erdogan, Putin, dem Brexit und Donald Trump ist das für das Amt des Außenministers besonders wichtig. Viel haben wohl vergessen oder wollen es einem SPD-Wirtschaftsminister nicht zurechnen, dass er unser Land in eine wirtschaftlich hervorragend Position geführt und sich gegen alle Schelten für den Erhalt von 15.000 Arbeitsplätzen der Tengelmann Mitarbeiterinnen durchgesetzt hat. Wir wünschen Sigmar Gabriel Kraft, Glück und Erfolg für die neue Aufgabe.

Martin Schulz als neuer Mann an der Spitze der SPD wird die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten absolut motivieren. Jetzt heißt es „Ärmel hoch krempeln und kämpfen für die Ziele der SPD“

Wir sind dabei!

 

25.01.2017 in Fraktion

Stellungnahme zum Haushaltsplan 2017

 

„Der Haushalt ist der beste, worin man nichts Überflüssiges will, nichts Notwendiges entbehrt“  sagte ein griechischer Schriftsteller.

         Ob wir in diesem Sinn einen besten Haushalt haben, möchte und kann ich nicht bewerten. Was ist überflüssig und was notwendig? Im Spannungsfeld dieser beiden Pole bewegen wir uns im Gemeinderat. Darin unterscheiden wir uns gelegentlich und das ist gut so!

         Wir stehen vor der Situation, dass so viel Notwendiges ansteht, und jeder Gedanke an Überflüssiges verworfen werden muss. Allenfalls geht es um eine neue Bewertung – um die Frage ob Bestehendes vielleicht überflüssig geworden ist.

Dieser Haushaltsplan trägt die Zeichen der Sanierung, durch Maßnahmen, die gemeinsam an den Klausurtagen erarbeitet, durchaus kontrovers diskutiert, aber mehrheitlich vom Gemeinderat so verabschiedet wurden. Neben schmerzhaften Einsparungen an sogenannten Freiwilligkeitsleistungen waren die Erhöhung von Gebühren und Steuern unumgänglich.

 

Stadt Wernau

Wernau - Die Stadt am Neckar

 

150 Jahre SPD

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WebsoziInfo - News

19.03.2017 19:25 Rede von Martin Schulz
Rede von Martin Schulz beim SPD-Parteitag am 19. März 2017 Hier bei YouTube

19.03.2017 19:19 100 % Gerechtigkeit
Jubel der über 3.500 Delegierten und Gäste auf dem Berliner Parteitag – die Stimmung ist auf Betriebstemperatur: Jetzt geht’s los! Martin Schulz ist neuer Parteichef und Kanzlerkandidat der SPD. Der Wahlkampf ist eröffnet. Mit 100 Prozent wählten ihn die Delegierten zum neuen Vorsitzenden. weiterlesen auf spd.de

17.03.2017 18:10 Sei am Sonntag live dabei!
In einer Welt, die sich schnell verändert, muss unsere Gesellschaft zusammenhalten. Und dafür muss es in unserer Gesellschaft gerecht zugehen. Um diese Ziele zu erreichen, braucht Deutschland eine starke SPD und einen Sozialdemokraten im Kanzleramt. Auf unserem Bundesparteitag wählen wir unseren Parteivorsitzenden und nominieren unseren Kanzlerkandidaten. Es ist Zeit für mehr Gerechtigkeit. Es ist Zeit

17.03.2017 18:08 Gleicher Lohn für gleiche und gleichwertige Arbeit – das ist das Gebot der Zeit!
Am 18. März findet der diesjährige Equal Pay Day statt, der Aktionstag für die gleiche Bezahlung von Frauen und Männern. Hierzu erklären die SPD-Generalsekretärin Katarina Barley und die Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen (ASF) Elke Ferner: Seit fast zehn Jahren gibt es den Equal Pay Day schon in Deutschland. In dieser Zeit ist der Gender

14.03.2017 11:32 Gemeinnützigkeit für Freifunker – Initiative von NRW und Thüringen im Bundesrat
Die Bundesländer Nordrhein-Westfalen und Thüringen haben in den Bundesrat einen Gesetzentwurf eingebracht, nachdem die Freifunk-Netze als gemeinnützige Vereine anerkannt werden sollen und damit dann auch Spendenbescheinigungen ausstellen können. Anerkannt werden soll damit das Engagement der Freifunk-Initiativen für eine digitale Gesellschaft mit der Schaffung von Gratis-Hotspots. Der Gesetzentwurf

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