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SPD Wernau

Herzlich willkommen

bei der SPD Wernau!
Hier finden Sie alle Informationen über unseren Ortsverein, die Tätigkeit unserer Gemeinderatsfraktion, aktuelle Termine, Ansprechpartner und Links die Sie zur Kreis-, Landes- oder Bundes- SPD weiterleiten. Sollten Sie darüber hinaus noch Fragen haben oder sich für ein ganz spezielles Thema interessieren sprechen Sie uns an. Wir beantworten Ihre Fragen gerne.

Haben Sie Interesse an der Politik der SPD in der Gemeinde, im Kreis auf Landes- oder Bundesebene?
Dann laden wir Sie herzlich ein, an einer unserer Sitzungen oder bei öffentlichen Gemeinderatssitzungen teilzunehmen um uns, unsere Arbeit, unsere Ziele und Schwerpunkte näher kennenzulernen. Unter dem Menue KONTAKT finden Sie alle Ansprechpartnerinnen und -partner des Ortsvereines oder der Gemeinderatsfraktion.

Gestalten Sie die Zukunft unserer Stadt aktiv mit.
Unsere Stadt braucht mehr SPD!

 
 

16.02.2017 in Fraktion

Nicht Schwarz sehen

 

Das ganze Jahr 2016, in vielen Sitzungen haben wir diskutiert, abgewogen und uns Gedanken darüber gemacht, was ist wichtig, welche Schwerpunkte wollen wir setzen und wie können wir trotz allem Zukunft in Wernau gestalten. Den Stein der Weisen, um das Grundproblem, die strukturellen Schwächen in unserem Haushalt anzugehen, hat keiner gefunden. Nicht blinder Aktionismus ist jetzt gefragt, sondern kaufmännisches Geschick und eine sachlich fundierte Einschätzung der nächsten Jahre.

Betrachtet man die Entwicklung seit 2014, stellt man fest, dass die Gewichtung in erster Linie Erhalten des Ist-Zustandes und immer weniger Gestaltung der Zukunft ist. So werden auch im Haushalt 2017 fast ausschließlich Mittel für die Sanierung der bereits vorhandenen Infrastruktur bereitgestellt.

Dennoch sehen wir diesen Haushalt als Arbeitsgrundlage, in die, für uns wichtige Aufgabenstellungen eingebracht werden können.  Zentrale Themen wie, die Ganztagesgrundschule, bezahlbare Wohnungen, die Stadtentwicklung, Wohnen im Alter und Integration von Flüchtlingen müssen und werden darin Platz finden.

 

02.02.2017 in Fraktion

Zur Zukunft der Wernauer Bäder

 

Wir möchten die Bäderlandschaft als Qualitätsmerkmal unserer Stadt erhalten. Das ist bei dem jährlichen Defizit von rund 1 Mio €  ein sehr ambitioniertes Ziel. Um dafür Wege zu finden, hat der Gemeinderat ein Gutachten in Auftrag gegeben, das uns jetzt vorliegt. Eine sehr gute Arbeitsgrundlage, wie wir meinen. Wir setzten uns für eine offene, vorbehaltlose und mutige Auseinandersetzung mit den Vorschlägen ein und so wurden in der letzten Gemeinderatssitzung bereits die ersten Maßnahmen beschlossen. Diese betreffen Öffnungszeiten, Schließzeiten Eintrittspreise, aber auch Änderung in der Organisationsstruktur. Änderungen die weh tun und trotzdem nur ein Pflaster, nicht die Heilung sind. Indem wir umsetzen was uns zumutbar scheint, sehen wir die Chance, das weitere Ansteigen des Defizits in den nächsten Jahren abzumildern. Nicht mehr, aber auch nicht weniger. Bei aller Kritik darüber, dass jeder Einzelne beim nächsten Badbesuch etwas mehr zahlen muss oder sich ärgert, weil er jetzt morgens um die gewohnte Zeit  nicht mehr schwimmen kann, bitten wir daran zu denken. Uns erscheint das heute auf jeden Fall der bessere Weg, als die Schließung einer der Einrichtungen.

 

31.01.2017 in Bundespolitik

Das ist "Die Nachricht"

 

Martin Schulz wird Kanzlerkandidat und Sigmar Gabriel Außenminister.

Der Umstand, dass Sigmar Gabliel auf den Parteivorsitz verzichtet und auch nicht Kanzlerkandidat bei den Bundestagswahlen im September wird, hat uns alle überrascht. Er hat mit diesem Schritt echte Größe bewiesen und den Weg frei gemacht für eine erfolgsversprechende Kandidatur von Martin Schulz.

Dabei ist das Amt des Außenministers, das Sigmar Gabriel angetreten hat wirklich mehr als nur ein Ersatz. Gabriel hat als SPD-Wirtschaftsminister bewiesen, dass er Durchsetzungskraft hat. In einer Zeit mit Erdogan, Putin, dem Brexit und Donald Trump ist das für das Amt des Außenministers besonders wichtig. Viel haben wohl vergessen oder wollen es einem SPD-Wirtschaftsminister nicht zurechnen, dass er unser Land in eine wirtschaftlich hervorragend Position geführt und sich gegen alle Schelten für den Erhalt von 15.000 Arbeitsplätzen der Tengelmann Mitarbeiterinnen durchgesetzt hat. Wir wünschen Sigmar Gabriel Kraft, Glück und Erfolg für die neue Aufgabe.

Martin Schulz als neuer Mann an der Spitze der SPD wird die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten absolut motivieren. Jetzt heißt es „Ärmel hoch krempeln und kämpfen für die Ziele der SPD“

Wir sind dabei!

 

25.01.2017 in Fraktion

Stellungnahme zum Haushaltsplan 2017

 

„Der Haushalt ist der beste, worin man nichts Überflüssiges will, nichts Notwendiges entbehrt“  sagte ein griechischer Schriftsteller.

         Ob wir in diesem Sinn einen besten Haushalt haben, möchte und kann ich nicht bewerten. Was ist überflüssig und was notwendig? Im Spannungsfeld dieser beiden Pole bewegen wir uns im Gemeinderat. Darin unterscheiden wir uns gelegentlich und das ist gut so!

         Wir stehen vor der Situation, dass so viel Notwendiges ansteht, und jeder Gedanke an Überflüssiges verworfen werden muss. Allenfalls geht es um eine neue Bewertung – um die Frage ob Bestehendes vielleicht überflüssig geworden ist.

Dieser Haushaltsplan trägt die Zeichen der Sanierung, durch Maßnahmen, die gemeinsam an den Klausurtagen erarbeitet, durchaus kontrovers diskutiert, aber mehrheitlich vom Gemeinderat so verabschiedet wurden. Neben schmerzhaften Einsparungen an sogenannten Freiwilligkeitsleistungen waren die Erhöhung von Gebühren und Steuern unumgänglich.

 

13.12.2016 in Fraktion

Parken die Zweite

 

Nachdem mit 11:9 Stimmen das WBL/JB-Parkkonzept in der Sitzung vom 28.11.2017 beschlossen wurde ging es in der Sitzung vom vergangenen Montag um die Beauftragung der Verwaltung, das Ganze umzusetzen und um die Finanzierung im Haushalt.

Wir sind weiter der Überzeugung, dass unsere Parkplätze im Innenstadtbereich, wie bisher auch, gut und effektiv mit der Parkscheibenregelung verwaltet werden können und werden den Investitionen für die Umsetzung nicht zustimmen. Was die Einen als undemokratisches Verhalten kritisieren ist für uns Konsequenz. Ein Konzept, das wir für falsch halten schicken wir nicht 2 Wochen später wortlos auf den Weg. Die Abstimmung darüber wurde letztlich dann vertagt. Der Antrag der CDU, Details erst noch einmal in den Fraktionen zu diskutieren kam überraschend. Sich mit der Ausgestaltung des Konzepts auseinander zu setzen hätte wohl besser vor dem Beschluss erfolgen sollen.

 

Stadt Wernau

Wernau - Die Stadt am Neckar

 

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WebsoziInfo - News

20.02.2017 10:35 Info der Woche: Bessere Erwerbsminderungsrente
In Würde leben Wer hart gearbeitet hat und nach einem Unfall oder aufgrund einer Krankheit nicht mehr weitermachen kann, soll sich auf unsere Solidarität verlassen können. Deshalb hat die SPD durchgesetzt: mehr Geld für alle, die künftig Erwerbsminderungsrente beziehen. Die Rente für ein gutes Leben: Die Zurechnungszeit für eine Erwerbsminderungsrente wird stufenweise von 62 auf

19.02.2017 19:46 Live: Martin Schulz zu „Arbeit in Deutschland“
Sei live dabei, wenn Martin Schulz bei der SPD-Arbeitnehmerkonferenz „Arbeit in Deutschland“ über zentrale Herausforderungen der Arbeit der Zukunft sprechen wird. Wir übertragen am Montag, den 20. Februar ab circa 11 Uhr live aus Bielefeld. Und freuen uns auf Dich! www.spd.de

19.02.2017 18:47 Katarina Barley gratuliert Hannelore Kraft
Zur Nominierung von Hannelore Kraft zur Spitzenkandidatin der SPD Nordrhein-Westfalen erklärt SPD-Generalsekretärin Katarina Barley: Hannelore Kraft steht wie keine zweite für Nordrhein-Westfalen. Sie ist klug, warmherzig und durchsetzungsstark – alles gute Gründe, warum sie bei den Menschen im Land so beliebt ist. Sie ist eine erfolgreiche Ministerpräsidentin, die Nordrhein-Westfalen auch in den kommenden Jahren gut

15.02.2017 08:00 „Miteinander in Vielfalt“ – Expertenkommission legt Leitbild für die deutsche Einwanderungsgesellschaft vor
Unter dem Vorsitz von Staatsministerin Aydan Özoğuz erarbeitete eine Expertenkommission der Friedrich-Ebert-Stiftung ein Leitbild für die deutsche Einwanderungsgesellschaft. Das Leitbild unter dem Motto „Miteinander in Vielfalt“ wurde nun der Öffentlichkeit präsentiert. Der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Migration und Vielfalt in der SPD Aziz Bozkurt erklärt dazu: Mit dem Leitbild unter dem Motto „Miteinander in Vielfalt“ schafft

14.02.2017 20:56 Klares Bekenntnis zur Friedlichen Revolution
Die Fraktionsführung der SPD-Bundestagsfraktion hat heute den Bau des Freiheits- und Einheitsdenkmals bekräftigt. Damit wird der Bau wie geplant in Berlin auf der Schlossfreiheit errichtet. Die SPD-Bundestagsfraktion bekräftigt damit ihr klares Bekenntnis zu der Leistung der ostdeutschen Bürgerinnen und Bürger. Durch ihren Mut wurde die Friedliche Revolution möglich, die in die Wiedervereinigung mündete. „Das Freiheits-

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