Die Revision und Kommunalaufsicht des Landratsamtes Esslingen hat den Haushaltsplan der Stadt Wernau genehmigt. Im Fazit wurde jedoch unter anderem angemerkt:
„…Künftige Investitionen, einschließlich ihrer Folgekosten, müssen unter dem Vorbehalt der Finanzierbarkeit stehen; nur so kann die Leistungsfähigkeit der Haushaltswirtschaft und die stetige Aufgabenerfüllung dauerhaft sichergestellt und gewährleistet werden…“
Dies war und ist auch unsere Überzeugung. Deswegen haben wir dafür gestimmt, die eingestellte Planungsrate im Haushalt von 200.000 € für den Neubau einer Sporthalle mit einem Sperrvermerk zu versehen. Wir wollen den Sperrvermerk mindestens so lange aufrechterhalten, bis belastbare Zahlen zu den notwendigen Investitionen im Bereich der Pflichtaufgaben vorliegen.
Aus unserer Sicht können wir erst dann eine weitere Freiwilligkeitsleistung, wie z.B. den Bau einer Sporthalle, in Angriff nehmen.
Darüber hinaus stellt sich dann die Frage, wie deren Finanzierung auch in den Folgejahren verantwortlich umgesetzt werden kann.
Dazu gehören, neben der Investitionssumme, auch die Kosten für Betrieb und Unterhaltung einer solchen Halle. In der Folge muss dann noch entschieden werden, auf welche anderen Projekte gegebenenfalls zugunsten dieser Sporthalle verzichtet wird.
Das Bürgerforum, das eigens für die Frage der Errichtung einer Sporthalle eingesetzt wurde, hat sich eindeutig dafür ausgesprochen. Es hat aber in seiner Stellungnahme auch klar formuliert, „…. dass die Finanzierung geklärt ist und insbesondere, dass diese transparent kommuniziert wird“. Und genau das wollen wir tun. Dazu gehört es, mit realistischen Zahlen zu arbeiten.
Eine Sporthalle kostet nach fachlicher Einschätzung 12 - 13 Mio. €, +/- 30 %. Aber wer hat schon erlebt, dass ein Bauprojekt billiger geworden wäre. Hinzu kommen nach Fertigstellung jedes Jahr ca. 500.000 € an Betriebskosten. Addiert man die sogenannten kalkulatorischen Kosten (z.B. kalkulatorische Kosten für Instandhaltungen) hinzu, dann können wir getrost von ca. 800.000 € ausgehen. Ein nicht unerheblicher Betrag, der auch in den nächsten Jahren zur Verfügung stehen muss.
Mehr Informationen lesen Sie in der Stellungnahme zum Haushalt.
