Unser Programm zur Kommunalwahl

Veröffentlicht am 20.05.2019 in Wahlen

Die Zukunft unserer Stadt sozial gestalten

Als Bürgerinnen und Bürger in Wernau gestalten Sie mit Ihrer Wahl die Entwicklung unserer Stadt in den nächsten 5 Jahren mit.
Nutzen Sie diese Chance!

Wir möchten dafür werben, Ihre Stimme für unsere Kandidatinnen und Kandidaten auf der SPD-Liste abzugeben. 10 Frauen und 12 Männer wollen mit ihrem Wissen und ihren individuellen Erfahrungen aus Beruf und Ehrenamt,  Verantwortung übernehmen. Mit ihnen können Sie darauf vertrauen, dass sich die SPD-Fraktion weiter für eine soziale Kommunalpolitik einsetzt.
Wir unterstützen Investitionen, die das Leben aller in unserer Stadt verbessern.
Dabei müssen finanzielle Handlungsspielräume für künftige Generationen
bleiben.  

Als Partei haben wir die Unterstützung durch ein starkes Netzwerk im Kreis, im Land und im Bund.

Dafür setzen wir uns ein:

Bezahlbarer Wohnraum
Wir fordern einen Anteil preisgebundener und preisgedämpfter Wohnungen bei Neubauprojekten. Wohnen darf nicht zum Luxusgut werden, deshalb werden wir uns bei allen weiteren Planungen für eine Sozialraumquote einsetzen.

Bäderlandschaft
Bäder sind wichtig, sie sind ein Qualitätsmerkmal unserer Stadt, aber auch eine dauerhafte finanzielle Belastung. Wir werden weiter für die Zukunft unserer Bäderlandschaft kämpfen und Maßnahmen zur Verbesserung der Wirtschaftlichkeit unterstützen, damit Freibad, Hallenbad und Wellnesslandschaft erhalten bleiben.

Verkehr
Die Staus innerorts wollen wir nicht einfach hinnehmen, deshalb setzen wir uns dafür ein, bei der Region Stuttgart ortsübergreifende Lösungen zur Minderung des Durchfahrtsverkehrs anzustoßen und mit einer neuen, intelligenten Ampelanlage für Entlastung zu sorgen.

Öffentlicher Personen Nahverkehr
Ein preisgünstiges Ticket für das gesamte Stadtgebiet wurde auf unser Drängen eingeführt. Den ÖPNV darüber hinaus noch attraktiver zu gestalten sehen wir auch weiter als unsere Aufgabe an.

Sport
Die Anforderungen der Sportler haben sich verändert und wir unterstützen die Bestrebungen der Sportvereine gemeinsam eine zukunftsfähige Sportlandschaft auf den Weg zu bringen.

Schule
Unser Schulzentrum Katzenstein soll eine attraktive und leistungsfähige Einrichtung bleiben. Deshalb ist es wichtig, den Schulstandort stetig weiterzuentwickeln. Pädagogische und Raum Konzepte müssen sich an die tatsächlichen Anforderungen anpassen. Immer mehr Eltern möchten Familie und Beruf vereinbaren und ihre Kinder bestmöglich fördern. Unsere Antwort darauf ist die Ganztagesschule.

Kindertagesstätten
Kindergärten und Kindertagesstätten sind Bildungseinrichtungen. Als solche sollten sie, wie Schulen gebührenfrei sein. In einigen Kommunen gibt es sie schon, Kitas für die Eltern nicht zahlen müssen. Das möchten wir auch für Wernau erreichen. Wir unterstützen die Initiative der SPD Landtagsfraktion.

Senioren                           
Menschen wollen in Würde und in ihrer gewohnten Umgebung alt werden. Wir müssen Angebote ausbauen, die den Bedürfnissen älterer Menschen in ihrer Differenziertheit gerecht werden und auch hilfsbedürftige Menschen weiter am gesellschaftlichen Leben teilhaben lassen. Der Standort eines Pflegeheims ist da ein Baustein, entsprechende Wohnangebote, das Bereitstellen von Assistenzangeboten und eine gute soziale Infrastruktur sind weitere Schwerpunkte die wir setzen.

Jugend
Wir unterstützen das Jugendhaus bei seinen Bestrebungen sich in der Jugendarbeit zukunftsorientiert und innovativ aufzustellen. Das gilt für die räumliche Anbindung an das Schulzentrum Katzenstein aber auch dafür, die personellen Voraussetzungen zu schaffen um neue inhaltliche Schwerpunkte umzusetzen.

Stadtentwicklung
Wir werden uns auch weiter für eine aufenthaltsfreundliche Gestaltung des Bahnhofvorplatzes einsetzen und die Überplanung des Areals in den nächsten Haushalten einfordern.

Gewerbe
Wir brauchen gute Rahmenbedingungen für Handel, Handwerk und Dienstleistungen um die Attraktivität unserer Stadt zu erhalten. Der Bestand unserer sozialen und kulturellen Einrichtungen hängt von gesicherten kommunalen Einnahmen ab. Deshalb unterstützen wir die Ansiedlung von zukunftsfähigem Gewerbe.


Unterstützen Sie uns durch ihre Stimmen für die Kandidatinnen und Kandidaten der SPD!

 
 

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EnWG-Novelle: Meilenstein der Energiewende Der Bundestag verabschiedete am 10.11.23 die Novelle des Energiewirtschaftsgesetzes (EnWG). Damit werden die Erneuerbaren Energien weiter gestärkt und der Aufbau eines Wasserstoff-Leitungsnetzes angegangen. Für die SPD-Fraktion im Bundestag ist die Novelle ein Meilenstein der Energiewende. Nina Scheer, klima- und energiepolitische Sprecherin:„Die heute verabschiedete Novelle des Energiewirtschaftsgesetzes enthält einschneidende Maßgaben für die… Scheer / Hümpfer / Rimkus zur EnWG-Novelle weiterlesen

02.11.2023 18:34 Dirk Wiese zum Verbot der Terrororganisation Hamas und des internationalen Netzwerks Samidoun
Antisemitismus bekämpft man mit konsequentem Handeln Bundesinnenministerin Nancy Faeser hat die angekündigten Betätigungsverbote für die Terrororganisation Hamas und die Vereinigung ‘Samidoun’ erlassen. SPD-Fraktionsvize Dirk Wiese sieht darin ein starkes Signal. „Vereine und Organisationen, die den Staat Israel auslöschen wollen oder deren Programmatik antisemitisch ist, haben kein Existenzrecht in Deutschland. Ich begrüße ausdrücklich, dass Bundesinnenministerin Nancy… Dirk Wiese zum Verbot der Terrororganisation Hamas und des internationalen Netzwerks Samidoun weiterlesen

02.11.2023 09:24 Schmidt/Wiese zu den Kabinettsbeschlüssen erleichterter Zugang zum Arbeitsmarkt und Schleusungen
Zugang zum Arbeitsmarkt erleichtern, Schleusungen wirksam bekämpfen Das Kabinett hat heute zentrale Maßnahmen für eine erleichterte Arbeitsaufnahme von Geflüchteten beschlossen und somit den Grundstein für eine erfolgreiche und nachhaltige Integrationspolitik gelegt. Gleichzeitig wird künftig härter gegen Schleusungskriminalität vorgegangen. Dagmar Schmidt, stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion: „Die beste Integrationsmaßnahme ist die Integration in den Arbeitsmarkt. Viele Menschen,… Schmidt/Wiese zu den Kabinettsbeschlüssen erleichterter Zugang zum Arbeitsmarkt und Schleusungen weiterlesen

01.11.2023 17:25 Eichwede / Droßmann zum Kabinettsbeschluss Völkerstrafrecht
Am 01.11.23 hat das Bundeskabinett einen Gesetzentwurf zur Fortentwicklung des Völkerstrafrechts beschlossen. Mit diesem Gesetz wollen wir unsere Völkerstrafverfahren in Deutschland noch besser machen. Wir freuen uns, diesen Gesetzentwurf nun im Parlament zu beraten, denn die Fortschritte sind immens: So sollen die Rechte von Opfern weiter gestärkt und queere Menschen explizit unter den Schutz des… Eichwede / Droßmann zum Kabinettsbeschluss Völkerstrafrecht weiterlesen

30.10.2023 16:54 Dennis Rohde (SPD) zur Steuerschätzung
Spielräume eng – Herausforderungen groß Trotz Konjunkturflaute prognostizieren die Steuerschätzer minimale Mehreinnahmen. Dennis Rohde erklärt, was das für die Haushaltsberatungen bedeutet. „Die Zahlen der Steuerschätzung sind keine Überraschung, aber verdeutlichen nochmals, unter welch enormem Druck dieses Jahr die Haushaltsverhandlungen geführt werden müssen. Die Spielräume sind eng, aber die Herausforderungen groß. Gemeinsam mit den Koalitionspartnern werden… Dennis Rohde (SPD) zur Steuerschätzung weiterlesen

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