Welchen Stellenwert die Stadtranderholung in Wernau hat, darüber konnte sich die SPD-Fraktion vor Ort wieder einmal informieren. Über 160 Kinder verbrachten 10 Ferientage spielerisch und kreativ unter der Führung unseres bewährten KIWI-Teams. Es ist immer wieder eine Freude zu sehen wie viel ehrenamtliche Helferinnen und Helfer mit ihren Ideen die Kinder anregen und begleiten. Damit die Kinder neben diesem menschlichen Schirm aber auch vor Sonne und Regen beschirmt werden konnten, haben wir in diesem Jahr einen Obolus zur Anschaffung eines weiteren Zeltes an den Leiter des KIWI Herrn Kaufhold übergeben. Wir danken ihm und besonders allen Ehrenamtlichen, die wieder zum Gelingen dieser Großveranstaltung ihren Teil beigetragen haben.
Die Europäische Kommission hat ihre Pläne zu einer europäischen Bankenabwicklungsbehörde und einem europäischen Abwicklungsfonds für die an der Bankenunion beteiligten Mitgliedstaaten vorgestellt. Oberstes Ziel ist es auch hier, den Teufelskreis zwischen Bankenkrisen und Staatshaushalten zu durchbrechen. Deshalb werden in einem ersten Schritt zunächst die Eigentümer und Gläubiger zur Bankenrettung herangezogen. Reicht das nicht aus, sollen künftig in Europa von Banken selbst bereit gestellte Mittel für den Abwicklungsfonds herangezogen werden.
Altersarmut ist in Deutschland triste Realität: Jede zweite Rente lag 2012 unter 700 Euro und damit unter dem Niveau der Grundsicherung.
SPD: Klares Konzept gegen Altersarmut
Wer lange gearbeitet hat, soll nicht zum Sozialamt gehen müssen, um seine Rente aufzustocken. In ihrem Rentenkonzept sehen die Sozialdemokraten nach 40 Versicherungsjahren und 30 Beitragsjahren eine Solidarrente von mindestens 850 Euro im Monat vor. Auch für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, die früh in den Job eingestiegen sind und mit 63 in den Ruhestand gehen wollen, wird es keine Einschränkungen geben. Bei 45 Versicherungsjahren gibt es die volle Rente. Die SPD will außerdem die Rentensysteme in Ost und West angleichen.
Die SPD steht für den Politikwechsel für „Gute Arbeit“.
Wohlstand und Beschäftigung für alle, Recht und Ordnung am Arbeitsmarkt, der Kampf gegen prekäre Beschäftigung – auf all diese Herausforderungen hat Kanzlerin Merkel keinerlei Antworten geliefert.
In Baden-Württemberg haben wir mit dem Tariftreuegesetz gezeigt, dass es einen Unterschied macht, wer regiert. Arbeit hat nicht nur einen Preis, sondern auch einen Wert! Unter der alten Landesregierung hat Arbeitsmarktpolitik gar nicht stattgefunden. Wir wollen am 22. September endlich die Weichen stellen für eine arbeitnehmerfreundliche Politik!
Die Merkel-Regierung investiert nicht in Deutschlands Zukunft und treibt die Schulden weiter in die Höhe. So bleibt beides auf der Strecke: wirtschaftlicher Erfolg und soziale Gerechtigkeit.
Marode Straße und Schienen, schlechte Energie- und Kommunikationsnetze. In den Gemeinden schließen Freibäder, Theater und Jugendclubs. Es gibt zu wenig Kita-Plätze und für Bildung fehlen 20 Milliarden Euro jährlich. Die Substanz im Land bröckelt. Trotzdem macht Schwarz-Gelb 100 Milliarden Euro neue Schulden. Das ist die Bilanz der Merkel-Regierung.
Und so sieht das SPD-Finanzkonzept aus:
Wir feiern mit und gratulieren unserer Stadt zu diesem Jubiläum!
Der Fortschritt ist nicht zu übersehen und daran hat die SPD-Fraktion im Gemeinderat in allen Bereichen, seit 1965 in unterschiedlicher Besetzung aktiv mitgewirkt. Das Wohl aller Bürger war und ist unser Focus, wohlwissend dass es ohne Kompromisse nicht geht. Wir werden uns weiter mit unserem Wissen und auch neuen Erkenntnissen zukünftigen Herausforderungen stellen und Antworten darauf suchen, dass unsere Stadt möglichst fortschrittlich weiterentwickelt und Gerechtigkeit, Solidarität und Teilhabe für möglichst viele Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt gewährleistet wird. Wir als SPD-Fraktion sind gerne Ihre Gesprächspartner.
Wolfgang Sieler, Henriette van der Veken, Petra Binz und Karl-Heinz Neumann.
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Die Zukunftsfähigkeit der Kliniken im Landkreis Esslingen ist nur durch den Zusammenschluss der Kreiskliniken mit dem Städtischen Klinikum Esslingen sowie mit strukturellen Entscheidungen auf Kreisebene aber auch bei Land und Bund zu sichern,“ ist Gerhard Remppis, Sprecher der SPD-Fraktion im Kreistag sicher. Die Fraktion hat deshalb dem Grundsatzbeschluss zugestimmt, das Esslinger Klinikum und die Landkreiskliniken ab 1.1. 2014 als ein gemeinsames Klinikum zu führen.
