Vorauseilende Bedenken, Wenn und Abers, Schlechtreden ohne Aufzeigen von umsetzbaren Alternativen hat Konjunktur in Kommentaren und Talkshows. Hier werden subtil Ängste produziert, bewusst oder unbewusst. In den letzten Wochen konnte man den Eindruck gewinnen, dass der Bruch der großen Koalition herbeigeredet werden sollte, ja auch in den eigenen Reihen unserer SPD. Dabei ist im Koalitionsvertrag von einer solchen Konsequenz nicht die Rede.
„Zur Mitte der Legislaturperiode wird eine Bestandsaufnahme des Koalitionsvertrages erfolgen, inwieweit dessen Bestimmungen umgesetzt wurden oder aufgrund aktueller Entwicklungen neue Vorhaben vereinbart werden müssen.“
Wie wäre es denn, wenn sich die Medien und Talkshows, aber auch jede und jeder mal selbst die „Evaluation dieser Regierung“ zum Thema machen würden und den Blick auf das lenken, was zum Wohle der Bürger bis zur Halbzeit umgesetzt wurde. Zuweilen gibt es immerhin schon leise Töne, dass das Ergebnis sich sehen lassen kann und, dass es sogar im Wesentlichen die Handschrift der SPD trägt. Nur ein Beispiel von vielen s.u.:
"Für eine bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf fördert der Bund den weiteren Ausbau der Kinderbetreuung. Mit dem „Gute-KiTa-Gesetz“ unterstützen wir die Länder dabei, die Qualität der Kitas zu verbessern bzw. die Kita-Gebühren zu senken oder abzuschaffen. Im Koalitionsvertrag hatten wir dafür 3,5 Milliarden Euro bis 2021 vorgesehen – tatsächlich stellen wir den Ländern nun sogar 5,5 Milliarden Euro bis 2022 zur Verfügung."
Zugegeben, es sind oft Kompromisse aber, wenn wir weiter in einer Demokratie leben und als Partei etwas erreichen wollen, so müssen wir auch wieder lernen, Kompromisse zu akzeptieren.
Es wird in der Regierung am Programm gearbeitet, trotz parteiinterner Querelen in beiden Parteien. Diese kann man auch als gut betrachten, weil lebendig und immer wieder notwendig. Das Augenmerk hierauf haben wir jetzt aber lang genug im Übermaß ertragen müssen und es wird Zeit den Blickwinkel zu ändern.
Eine empfehlenswerte, umfangreichere Dokumentation über die abgearbeiteten Programmpunkte der GroKo ist hier zu finden:
https://www.bundesregierung.de/breg-de/themen/bestandsaufnahme/viel-erreicht-viel-bleibt-zu-tun-1690992
Wolfgang Sieler
