Die Digitalisierung verändert die Welt, sie verändert die Art wie wir arbeiten, die Art wie wir kommunizieren und die Art wie wir leben. Der Wirtschaftsstandort Baden-Württemberg steht vor großen Herausforderungen weshalb die Landesregierung eine Digitalisierungsstrategie erarbeitet hat.
Das Ziel: Baden-Württemberg soll digitale Leitregion werden und die Menschen beim digitalen Wandel mitnehmen. Damit die Menschen die "digitale Reise" mit antreten können, benötigen sie Informationen.
Daher lädt der SPD Ortsverein Wernau zu einer Vortragsveranstaltung mit anschließender Bürgerfragestunde am
Mittwoch, 6. September 2017 um 19:00 Uhr
in den Bürgersaal des Quadriums in Wernau ein.
Um dieses spannende und interessante Thema zu präsentieren, konnten wir als Referenten Herrn Ministerialdirektor Stefan Krebs gewinnen. Stefan Krebs ist Digitalisierungsbeauftragter und CIO (Chief Information Officer) des Landes Baden-Württemberg und der Fachmann für Fragen rund um das Thema Digitalisierung.
Wir freuen uns über zahlreiche Besucher und viele Fragen.
Wie wäre es mit neuen Gesichtern, z.B. mit jungen Frauen und Männern die politisch aktiv sind, die neue Ideen mitbringen um eine Zukunft zu gestalten in der sie mit ihren Familien leben wollen. Es gibt sie und sie warten auf Ihre Stimme bei der BT-Wahl.
Unsere Kandidatin heißt Regina Rapp, die sich am vergangenen Samstag auf unserem Info-Stand persönlich den vorbeikommenden Bürgern vorgestellt hat. Dabei ergab sich manch reger und positiver Gedankenaustausch.
So hat Regina Rapp gepostet:
„Samstagmorgen auf dem Markt. Ich liebe diese Atmosphäre und die meisten Menschen nehmen sich gerne die Zeit für ein Gespräch. Heute war ich in Wernau und hatte tolle Unterstützung von den Genossinnen und Genossen vor Ort!
Bezahlbarer Wohnraum für alle Menschen war in den Gesprächen ein sehr wichtiges Thema. Wir brauchen einen starken Staat, der hier regulierend eingreift und gezielt fördert. Wir müssen die Mietpreisbremse verbessern und nicht abschaffen, sinnvoll nachverdichten und auch innovative Quartierslösungen ausprobieren.“
Ein weiteres Thema war der Mangel an qualifiziertem Personal im Baubereich. Keine Bewerbung auf ausgeschriebene Stellen.
Regina Rapp will wissen wo der Schuh drückt und wird deshalb am 7. September zur Information und zum Dialog, das Seniorenheim St. Lukas und die Fa. Prakesch besuchen.
Die Diskussion im GR zur nochmaligen Entscheidung über die Aufstellung von Parkautomaten hat gezeigt, dass es hier lediglich um zusätzliche Generation von Einnahmen geht. Damit soll das jährliche Defizit von z.B. 231.000€ im Jahr 2016 bei den Parkhäusern gemildert werden. Bedenken der Einzelhändler und Kunden spielen bei den Befürwortern keine oder nur eine untergeordnete Rolle.
Alle genannten Kosten zur Anschaffung, Aufstellung, Wartung, Instandhaltung und noch verbleibende Einnahmen sind grob geschätzt und taugen nicht zu einer so weitreichenden Entscheidung. Die Einführung einer Sanduhr nach Kirchheimer Vorbild ist zwar ein Entgegenkommen für die Kunden aber das nun von 12 min auf 20 min erweiterte gebührenfreie Kurzzeitparken widerspricht der Grundsatzentscheidung weil es die gewünschten Einnahmen wieder reduziert. Offen ist, wer die speziell anzufertigenden Sanduhren bezahlt, die Stadt oder die Kunden. Dann noch die Idee „Freies Parken für E-Mobil“ -eigentlich eine andere Baustelle. Für uns ist das ganze Verfahren unschlüssig und nicht durchdacht. Darum haben wir das Aufstellen von Parkautomaten wieder abgelehnt!
Eine echte Entlastung unseres Haushalts in der Zukunft?
das wünschen wir allen, die nun ihre arbeits- und schulfreien Tage und Wochen selber gestalten können. Wir wünschen Ihnen schöne und gute nachwirkende Erlebnisse und frische Kraft für das Kommende.
Ihr SPD-Vorstand und ihre SPD-Fraktion
Schwer tun wir uns wieder mit der anstehenden Gebührenerhöhung der Elternbeiträge für den Kindergartenbesuch. Regelmäßig werden Erhöhungen durch kommunale Landesverbände und Vertretern der Kirchen, als Träger von Einrichtungen empfohlen. Danach richten wir uns als Kommune. 20% der Kosten sollen durch Elternbeiträge gedeckt werden.
Als Sozialdemokraten vertreten wir seit Jahren den schrittweisen Abbau der Elternbeiträge bis zum gebührenfreien Besuch des Kindergartens. Das wäre eine Aufgabe der Landes- bzw. Bundesregierung. Aber so lange die Kommunen den Restanteil zu tragen haben, abzüglich des Anteils der kirchlichen Träger, sitzen wir als SPD-Fraktion zwischen zwei Stühlen. Beim Schuldenstand unserer Kommune wäre unsere Ablehnung der Erhöhung lediglich ein Zeichen zur Umkehr, was wir mehrfach getan haben, aber unrealistisch.
Wir wundern uns aber auch über die lautlose Hinnahme der Eltern.
Manche Veränderungen in der Gesellschaft kündigen sich über einen längeren Zeitraum an, so wie das Sterben von Haupt- und Werkrealschulen oder der wachsende Bedarf an Ganztagesbetreuung von Kindern. Darauf könnte und kann eine Kommune vorbereitend reagieren. Überraschende Veränderungen bringen sie in Zugzwang. So wie die im vergangenen Jahr erfreulich angestiegene Geburtenzahl von Kindern in unserer Stadt. Der Bedarf an Krippenplätzen – vor einigen Jahren in unserer Gesellschaft, kaum denkbar – ist erheblich gestiegen und momentan der Rechtsanspruch nicht erfüllbar.
Dass Mühlen manchmal langsam mahlen ist ja bekannt aber Hauptsache ist, dass sie mahlen und ein gutes Produkt dabei herauskommt. Bereits 2009 haben wir einen Haushaltsantrag für einen „Wegweiser für alle Generationen“ gestellt, nachdem der für Senioren gerade erschienen ist - übrigens auch auf Antrag der SPD-Fraktion. 2010 haben wir nochmals einen „Generationen übergreifenden Wegweiser“ beantragt und 2013 eine „Erweiterung der Beratungsstelle“, nicht nur für Senioren. Nun im Jahr 2017 ist es so weit und der „Wegweiser für Familien“ nach langer Zeit geboren. Übrigens ein gelungenes Werk, wie wir meinen. Was lernen wir daraus? Idee zur falschen Zeit? Idee aus falscher Quelle? Geduld und langer Atem.
Sportentwicklungsplan
Mit Blick auf die Ergebnisse des Sportentwicklungsplanes nehmen wir erfreut zur Kenntnis, dass sich die Tennis treibenden Vereinsabteilungen aufeinander zubewegt haben und nun gemeinsam in die Saison gestartet sind. Wir wünschen diesem Miteinander viel sportlichen Erfolg und damit ein würdiges Aushängeschild für Tennis in Wernau. Wir hoffen, dass dieser Schritt beim Tennis für alle sporttreibenden Abteilungen von TSV und WSF zu einem nachahmenswerten Signal wird und so der Sportentwicklungsplan langsam in Teilen umgesetzt werden kann. Wir sehen darin nicht nur für den städtischen Haushalt Entlastungen sondern speziell auch für die Sportvereine Synergieeffekte. Dass der Sport einen hohen Stellenwert in Wernau hat, kommt in den städtischen Haushaltszahlen deutlich zum Ausdruck. Neben den Bädern entstehen für die Neckartalhalle und vertraglich vereinbarte Pflege aller Sportstätten immerhin noch jährliche Kosten von rund 490.000€, ohne jegliche Investitions- bzw. Sanierungsmaßnahmen.
Am 29.4.2017 fand der Kreisparteitag des SPD Kreisverbands Esslingen in Notzingen statt. Auf dem Programm standen mehrere Neuwahlen sowie die einstimmige Verabschiedung eines Positionspapiers „Für ein starkes und solidarisches Europa“. Gastredner war Peter Simon, Mitglied des Europäischen Parlaments.
In ihren Ämtern bestätigt wurden mit sehr guten Wahlergebnissen: Michael Beck (Kreisvorsitzender); Simone Höllmüller und Frank Fahrner (Stvtr. Kreisvorsitzende); Jens Arnold (Schatzmeister); Barbara Fröhlich (Schriftführerin); Michael Medla (Pressesprecher). Zudem wurden zwölf Beisitzerinnen und Beisitzer für den Kreisvorstand gewählt.
Inhaltlicher Schwerpunkt war das Thema „Europa“. Kreisvorsitzender Michael Beck und der frisch gewählte Beisitzer Sebastian Schöneck brachten das Positionspapier „Für ein starkes und solidarisches Europa“ ein. Dieses wurde von den insgesamt 71 Delegierten mit kleineren Änderungen einstimmig verabschiedet. Es soll Eingang in das Regierungsprogramm der Bundes-SPD finden. Dem Bestreben der Rechtspopulisten in ganz Europa nach einer Renationalisierung und einer Schwächung der EU setzt der SPD-KV Esslingen damit ein klares Bekenntnis zu einem reformierten, handlungsfähigen Europa entgegen.
