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bei der SPD Wernau!
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Dann laden wir Sie herzlich ein, an einer unserer Sitzungen oder bei öffentlichen Gemeinderatssitzungen teilzunehmen um uns, unsere Arbeit, unsere Ziele und Schwerpunkte näher kennenzulernen. Unter dem Menue KONTAKT finden Sie alle Ansprechpartnerinnen und -partner des Ortsvereines oder der Gemeinderatsfraktion.

Gestalten Sie die Zukunft unserer Stadt aktiv mit.
Unsere Stadt braucht mehr SPD!

 

12.02.2020 in Topartikel Veranstaltungen

Einladung - Politischer Aschermittwoch

 

Der politsche Aschermittwoch mit Andreas Kenner MdL in Wendlingen-Unterboihingen feiert heuer bereits seinen 5. Geburtstag.
Ort ist das Katholische Gemeindezentrum in der Kirchstraße 2/1.
Beginn ist am 26. Februar 2020, 19Uhr.

Themen gibt es auch heuer wieder mehr als genug: Die Sorgen um die Arbeitsplätze, Klima Wandel, Fridays For Future, Brexit, Trump, ÖPNV, Grundrente, Integration, die Fußball EM 2020, der VFB, die Doppelspitze bei der SPD, Bädersterben, Bonpflicht, Opernhaus in Stuttgart, Respekt gegenüber Rettungskräften, Bienenrettung und Bauernsterben, OB Wahl in Stuttgart, Schnellradwege, Wohnungsnot, Bildung, Fahrverbote, S21, Flughafen Berlin, Kinderarmut, Altersarmut, Energiewende, Leichtathletik in Doha bei 40 Grad oder der Megxit. Da vergeht eine Stunde wie im Fluge.
Im Anschluss zaubert "Annes Aschermittwoch Band mit Jürgen Würsche von Stoned an der Gitarre und Gesang, Anja Mayer am Saxophon und Gesang, Elmar Brummer von den Wüstenblumen am Bass und Gesang, Christian Kirschbauer von der Bastionsband an der Gitarre und Gottlob Schmid von Schwoißfuaß am Schlagzeug" Perlen der Rock-und Popmusik der letzten 50 Jahre auf die Bühne.
Es darf getanzt werden und der Eintritt ist natürlich frei.
Dazu gibt es preiswerte Leberkäs und Käseweckla, Bier und alkoholfreie Getränke.

10.02.2020 in Allgemein

Werbung oder Stein des Anstosses

 

Nachdem wir als Mieter eines Schaukastens am Bahnhof von der Stadtverwaltung angeschrieben wurden, haben wir unseren sauberen Schaukasten noch sauberer und aktueller gemacht. Da der ein oder andere Schaukasten frei zu sein scheint, haben Vereine und Firmen die Möglichkeit hier Werbung zu machen. Setzen Sie sich einfach mit der Stadtverwaltung in Verbindung.

09.02.2020 in Aktuelles

Integriertes Klimaschutzkonzept Landkreis Esslingen und 26 Kreiskommunen

 

Der für  Wernau  angepasste Klimaschutz-Steckbrief liegt jetzt vor. Zu der Informationsveranstaltung des Landratsamts Esslingen am 8. Februar 2020 waren Vertreter*innen der Gemeinderäte und der  Stadt- und Gemeindeverwaltungen eingeladen.  In der Vorstellung des Endberichts Bd. I wurde erläutert, welche Empfehlung sich für die Kommunen des Landkreises ergeben. Auf Kreisebene sind das in einem nächsten  Schritt die entsprechenden Stellen im Landratsamt zu schaffen. In Vorbereitung sind eine Stelle für einen Klimaschutzmanager*in und eine Klimaschutzagentur.  Klimaschutz ist eine gemeinsame Aufgabe, die nicht an Gemarkungsgrenzen endet. Nachhaltiges, gemeinsames Handeln ist gefordert und das integrierte Klimaschutzkonzept zu dem sich 26 Kreiskommunen bekennen ist ein guter Anfang.  Wie wichtig gemeinsame Konzepte sind wird nicht zu Letzt bei der Betrachtung des Verkehrs deutlich.  Und in Wernau sind jetzt wir als Gemeinderat gefordert uns mit den Ergebnissen und Handlungsempfehlungen auseinanderzusetzen, Ziele abzuleiten und Maßnahmen einzuleiten.

06.02.2020 in Gemeinderatsfraktion

Der Markt regelt es nicht

 

Vor dem Hintergrund vielerorts steigender Neuvermietungspreise wurden in das Bürgerliche Gesetzbuch verschiedene mieterschützende Vorschriften aufgenommen.
Im Rahmen der Wohnraum-Allianz Baden-Württemberg hat die L-Bank als Förderbank und Wohnraumförderer des Landes Baden-Württemberg den Auftrag erhalten, eine neue Untersuchung der Wohnungsmärkte in Baden-Württemberg zu koordinieren. Die regionalisierte Wohnungsmarktanalyse für Baden-Württemberg, soll die aktuellen Bedingungen der lokalen Wohnungsmärkte im Bundesland auf der Ebene der Gemeinden untersuchen. Das Gutachten sollte  grundsätzliche Erkenntnisse schaffen, an welchen Orten des Landes Baden-Württemberg die Wohnungsmärkte besonders angespannt sind.
Das Ergebnis weist für 88 Gemeinden in Baden-Württemberg einen  angespannten Wohnungsmarkt nach. Für diese Gemeinden kann eine derzeitige und zukünftige Wohnungsmarktenge gemäß § 556d BGB unterstellt werden, welche die Einführung einer Begrenzung der Miethöhe bei Wiedervermietung auf höchstens 10 % über der ortsüblichen Vergleichsmiete rechtfertigt. Wernau wird neben  Denkendorf, Esslingen, Kirchheim, Nürtingen,  Wendlingen und Filderstadt im Kreis Esslingen als Kommune mit  einem angespannten Wohnungsmarkt eingestuft. Neben dem Preis wurde auch die Anzahl der zur Verfügung stehenden Wohnungen überprüft. Für Wernau ergab sich ein Defizit von 55 Wohnungen. Ein Grund mehr darüber immer wieder zu diskutieren wie wir als Stadt aktiv steuern können.

Mit Spannung sehen wir der Neubebauung des geplanten Gebietes Adlerstraße Ost III entgegen. Dass nach vielen heftigen Bedenken im Gemeinderat nun ein Architekten- und Investorenwettbewerb möglich wurde freut uns ganz besonders. Nur so können Bedingungen, wie unser im Juli 2018 gestellter Antrag für bezahlbaren Mietwohnungsbau erfüllt werden. Wir können mit diesem Gebiet Grundstücke anbieten, die z.Zt. von Investoren dringend gesucht werden. Selten ist man in einer solch bevorzugten Position.

06.02.2020 in Kreistagsfraktion

ÖPNV – es müssen Angebot und Preis verbessert werden

 

Vor dem Hintergrund des Klimaschutzes ist die Verkehrswende zu einer zentralen Frage geworden. Die täglichen Staus auf den Straßen rund um Stuttgart sind sowohl  eine wirtschaftliche als auch eine ökologische Belastung.  Der ÖPNV muss attraktiver werden und das gilt sowohl für Taktung, Kapazitäten als auch für die Preise. Umdenken ist angesagt. Öffentlicher Nahverkehr sollte als Teil der Daseinsvorsorge verstanden werden und als solche aus Steuermitteln finanziert werden.
Auch wir als Stadt sind angehalten Konzepte einzufordern, die es leicht machen auf öffentliche Verkehrsmittel umzusteigen. Der 15 Min-Takt der S-Bahn rückt in greifbare Nähe. Der Druck für eine Realisierung, muss auch für uns Anlass sein, über die Anpassung unserer Buslinien zu diskutieren. Die kommunalen Ausgaben hierfür sind durch die Übernahme der Kosten durch den Kreis auf 0,68€ pro Einwohner gesunken und stellen nur noch die Subvention der 2€ Tickets dar. Aus unserer Ansicht muss der Stadtbus an die veränderten Bedingungen wie das erhöhte Verkehrsaufkommen oder neue Baugebiete angepasst, neu bewertet und gestaltet werden. Die Forderung nach einer zweiten Buslinie in Wernau, um die S-Bahnen in beide Richtungen zuverlässig zu erreichen darf gedacht werden.

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WebsoziInfo - News

19.02.2020 13:48 Rolf Mützenich zu Grundrente
Die Grundrente soll pünktlich und wie geplant zum 1. Januar 2021 in Kraft treten. Fraktionschef Rolf Mützenich freut sich, dass sich unsere Beharrlichkeit gelohnt hat. „Die Beharrlichkeit der SPD hat sich gelohnt. Die Grundrente ist endlich auf dem Weg. Wer Jahrzehnte für niedrigen Lohn gearbeitet hat, verdient im Alter ein ordentliches Auskommen. Die Grundrente ist

19.02.2020 13:20 Högl/Fechner zu Bekämpfung von Rechtsextremismus und Hasskriminalität
Hass und Hetze im Netz nehmen zu, gerade von Rechtsextremisten und oft gegen Frauen. Weil aus Worten oft Taten werden, werden wir mit dem Gesetz zur Bekämpfung des Rechtsextremismus und der Hasskriminalität weitere wirksame Maßnahmen ergreifen. Wir unterstützen den Gesetzesentwurf von Justizministerin Christine Lam-brecht, der heute im Kabinett verabschiedet wurde, ausdrücklich. „Alle Statistiken zeigen, dass

19.02.2020 12:47 Katja Mast zu Grundrente
Die Grundrente kommt. Fraktionsvizin Katja Mast spricht von einem sozialpolitischen Meilenstein. „Die Große Koalition ist politisch voll handlungsfähig. Das zeigt der heutige Kabinettsbeschluss zur Grundrente. Sie wird dieses Land verändern. Die Grundrente sorgt bei denjenigen für höhere Renten, die sie sehr dringend brauchen. Menschen, die ein Leben voller Arbeit mit kleinen Löhnen gelebt haben. Alle

19.02.2020 11:47 Kerstin Tack zu Grundrente
Die Grundrente kommt – und zwar wie geplant ab 2021. Es ist gut, dass nun alle strittigen Fragen geklärt sind und das Kabinett heute den Weg für die Grundrente frei gemacht hat. Denn darauf haben jene Menschen, die im Alter zu wenig haben, weil sie viele Jahre für wenig Geld gearbeitet haben, lange gewartet. „Ein

17.02.2020 20:21 Bärbel Bas zur Bertelsmann-Studie / Gesetzliche Krankenversicherung
Die Krankenversicherung muss solidarisch finanziert werden Würden auch privat Versicherte in die gesetzliche Krankenversicherung einzahlen, würden deren Beiträge laut einer Studie drastisch sinken. SPD-Fraktionsvizin Bas macht deutlich, wo ihre Fraktion steht. „Die private Krankenversicherung kommt der gesetzlichen Krankenversicherung teuer zu stehen. Gerade die, die mehr verdienen, beteiligen sich nicht an der Solidargemeinschaft. Wir fordern daher schon

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