Schaut man heute ins Programm der vielen TV-Sender, so springt einem eine Vielzahl von Serien mit fast endlosen Folgen entgegen, also Geschichten mit Fortsetzungen. So geht es mir inzwischen mit den Haushaltsplanungen. Im Rückblick auf die vergangenen Jahre, also heute Folge 5, 6 oder 7 zum Thema „Planung von Sanierungen“.
Wir planen mit uns vorliegenden Daten, bewegen uns entlang dieser Richtschnur durch das Jahr um am Ende festzustellen, dass vieles umgesetzt werden konnte - und einiges nicht. Die Gründe sind vielschichtig und so hat uns das vergangene Jahr manche Prügel zwischen die Füße geworfen. Ich will das nicht im Einzelnen jetzt aufführen, aber will deutlich machen, wie störanfällig eine Planung ist – egal wie gewissenhaft und sorgfältig sie auch erstellt wurde. Sie ist nicht in Stein gemeißelt, wie es manchmal für die Öffentlichkeit erscheint. Eine Planung ist lediglich eine abstrakte Abbildung für zu erwartende oder gewünschte Maßnahmen, die im weiteren Zeitablauf den aktuellen Gegebenheiten anzupassen sind. In diesem Sinne hat es auch schon Herr Bauer in seiner Schlussbemerkung zum Haushaltsplan kommentiert.
„Manches wird erst wieder wichtig, wenn es nicht mehr selbstverständlich ist.“ lautet ein Sprichwort von Ernst Ferstl, einem österreichischen Schriftsteller und Lehrer. Es könnte das zurückliegende Jahr recht gut beschreiben.
Einschränkungen bei der Reisefreiheit und die Möglichkeit jederzeit überall einkaufen zu dürfen, scheinen wie Luxusprobleme für Menschen, welche enorme Sorgen und Ängste bezüglich ihrer Zukunft, ihrem Arbeitsplatz, ihrer Selbständigkeit, ihrer Gesundheit, der Kinderbetreuung, ihres Einkommens und vielem mehr haben.
Sie als Wernauerinnen und Wernauer haben diese Herausforderung vorbildlich angenommen. Sie unterstützen die Wernauer Gastronomen mit Abhol- und Lieferdiensten, Sie sind füreinander da, unterstützen Nachbarn, Familie, Freunde und Bekannte bei Besorgungen und hierfür gebührt jedem unser herzlicher Dank. Dieser Dank gilt auch den Pflegediensten, den Angestellten im Einzelhandel und denen die „den Laden am Laufen“ halten. Allen voran auch dem Wernauer DRK, welcher großartiges leistet.
Die demokratischen Parteien sind durch diese Krise von einigen Mitbürgern in Misskredit geraten – zu Unrecht! Was wäre die Alternative gewesen? Womöglich Oma und Opa der Gefahr der Infektion aussetzen, um Partys, Spaß und ja, auch bequeme Lebensqualität zu ermöglichen und aufrecht zu erhalten? Jeder hat die Bilder in Italien vom Frühling vor Augen, wo Ärzte entscheiden mussten, wer weiterbehandelt wird und wer nicht, weil die Kapazitäten auf den Intensivstationen nicht ausreichten. Auch die bevorstehenden starken Einschränkungen schützen letztlich Sie und Ihre Mitmenschen. Sie können versichert sein, dass auch wir von der SPD ebenso von diesem Virus genervt sind, wie auch Sie!
Wir wünschen Ihnen und Ihrer Familie ein wunderschönes und besinnliches Weihnachtsfest und für das kommende Jahr alles erdenklich Gute, weiterhin Erfolg, Zufriedenheit und Zuversicht, jederzeit das nötige Quäntchen Glück und VOR ALLEM Gesundheit in diesen bewegten Zeiten.
Lassen Sie uns im Sinne von Ernst Ferstls Sprichwort auf den nächsten Urlaub, auf den nächsten Skitrip in die Alpen, auf die Feierlichkeit im gesamten Familien- und Freundeskreis mit Oma und Opa, auf den nächsten verwöhnenden Restaurantbesuch freuen, welche derzeit keine Selbstverständlichkeit sind.
Bleiben Sie gesund!
Ein Jahr mit ganz neuen Herausforderungen neigt sich dem Ende zu. Die ganze Gesellschaft wurde mit neuen Fragen und Aufgaben konfrontiert. Verzicht und Verlust haben an Bedeutung gewonnen, wie wir das in den letzten Jahrzehnten in diesem Ausmaß noch nicht erleben mussten. Fast paradox wirkt da die andere Seite der Medaille, nämlich die Erkenntnis dessen, was uns persönlich etwas bedeutet, was uns wirklich wertvoll ist und das im Schatten der gewachsenen Selbstverständlichkeit meist unsichtbar bleibt. Dieses Wertvolle wurde in allen denkbaren Bereichen mit fast unglaublicher Kreativität am Leben erhalten, trotz Einschränkungen und Belastungen. Neue Möglichkeiten sind entstanden und weisen in die Zukunft. Eine Aufzählung an dieser Stelle könnte nur lückenhaft sein und würde ihrer jeweiligen Bedeutung nicht gerecht. Es sei jeder und jedem selbst überlassen.
Viele Jahre gab es in der Teckschule ein Schulprojekt “Nicaragua”. Die Schülerinnen vieler Klassen ermöglichten mit dem gesammelten Geld, dass 50 nicaraguanische Kinder die Schule besuchen und ein Studium machen konnten. Jetzt erreichte uns ein Hilferuf und schreckliche Bilder, die uns zeigten, was die beiden verheerenden Hurrikans, die über das Land fegten, angerichtet haben. Enorm viele Häuser sind zerstört und die Infrastrukturen, unzählige Bäume und Palmen sind umgestürzt, viel Tiere sind tot (Rinder, Ziegen, Hühner usw.), Ernten und Lebensmittelvorräte sind vernichtet. Viele Menschen, die sich vor dem Hurrikan in Sicherheit gebracht haben, kehren jetzt wieder in ihre Siedlungen zurück und stehen vor dem Trümmerfeld ihres Lebens.
Mit fester Regelmäßigkeit steht die Erhöhung der Kindergartengebühren auf der Tagesordnung. Wir sollen uns der gemeinsamen Empfehlung von kommunalen Landesverbänden und Kirchen als Träger der Kindertagesstätten anschließen. Das Ziel ist die 20% Beteiligung der Eltern an den Kosten der Einrichtungen. Der Rest geht auf Kosten der Träger.
Wir als SPD-Fraktion haben „Nein“ gesagt!
Es kann nicht sein, dass es keine Schulgebühren mehr gibt und an Hochschulen und Universitäten umsonst studiert werden kann aber die frühkindliche Bildung Eltern belasten soll. Das Land hat durch die Einführung einer höherwertigeren Ausbildung von Erzieherinnen und Erziehern eingestanden, dass es sich bei den Einrichtungen um Bildungsstätten handelt. Die längst fällige Konsequenz sind gebührenfreie Kindertagesstätten und dafür ist das Land zuständig.
Der Gemeinderat beschließt einstimmig, für den Stadtbus in Wernau, das vom VVS im gesamten Verbundgebiet ermöglichte StadtTicket im Jahr 2021 einzuführen. Eine gute Sache, die wir nur unterstützen können.
Das bisherige und noch im Rathaus erwerbbare, spezielle für Wernau vergünstigte Ticket kann nun durch ein wesentlich attraktiveres Angebot vom VVS abgelöst werden.
Es ist wesentlich günstiger, einfacher handhabbar und wird deshalb hoffentlich vermehrt angenommen. Wir gliedern uns damit in über 30 Kommunen ein, die bereits davon profitieren. Das Ticket wird verbundeinheitlich mit gleichen Konditionen als Tagesticket angeboten.
Wir haben uns als SPD-Fraktion schon zwei Mal auf diesen Weg gemacht, mit unseren Anträgen zu einem von der Stadt subventionierten verbilligten Wernau-Ticket. Dies wurde auch dann mehrheitlich vom Gemeinderat mitgetragen. Das jetzt vom VVS angebotene StadtTicket ist natürlich nur mit einer erweiterten Subvention durch die Stadt zu haben. Aber das ist es uns allen wert.
Es ist ein Weg in die richtige Richtung, den öffentlichen Nahverkehr attraktiv zu machen und zu fördern, weshalb wir aus voller Überzeugung der Einführung in Wernau zustimmen.
Die Corona Fallzahlen steigen seit den vergangenen Tagen stark an und der Landkreise Esslingen gehört mit mehr als 50 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohnern nun zu den Hot Spots in Deutschland. Und die Landesregierung hat die 3. Pandemiewarnstufe ausgerufen und die Corona Ampel auf Rot geschaltet. Dadurch sind die örtlichen Behörden ermächtigt Einschränkungen zur Bekämpfung des Virus per Allgemeinverfügung erlassen zu können.
Gleichzeitig nimmt der Unmut in der Bevölkerung zu und die Stimmung droht zu kippen, so die Einschätzung des SPD Landtagsabgeordneten Andreas Kenner. „Maßnahmen wie das Beherbergungsverbot, das nun für alle aus dem Landkreis Esslingen gilt, stoßen auf Unverständnis, wenn immer wieder auf die Einhaltung der AHA Regeln hingewiesen wird, gleichzeitig aber beispielsweise der Öffentliche Nahverkehr oder auch die Schulbusse wie eh und je hoffnungslos überfüllt sind.“
Seit März hatte die Landesregierung Zeit sich auf die befürchtete 2. Welle im Herbst vorzubereiten. Aber offensichtlich haben die Kultusministerin Susanne Eisenmann CDU und der Verkehrsminister Winfried Herrmann GRÜNE es nicht geschafft für die absehbare Problematik bei den Schulbussen eine Lösung zu finden, stellt Kenner fest. „Sie stecken ihre Energie wohl lieber in die eigene Profilierung, Frau Eisenmann als designierte Spitzenkandidatin der CDU und Herr Herrmann neuerdings als Buchautor.“
Der Antrag der Fraktion Grüne/Unabhängige, die Notwasserbrunnen im Neckartal zu erhalten, beschäftigt uns schon seit geraumer Zeit und ist sicher auch durch formale Fehler der Verwaltung bisher nicht zur Abstimmung gekommen. Der Antrag kam 2 Jahre nachdem, auf Grund von klaren Kriterien und Untersuchungsergebnissen des Büros RBS Wave einstimmig beschlossen wurde, die Brunnen für die Eigenwasserversorgung still zu legen. Ein Beschluss auch mit den Stimmen der Grünen/Unabhängigen. Die Stadtverwaltung wurde daraufhin beauftragt die Maßnahmen zur Stilllegung zu treffen und mit den zuständigen Behörden abzuklären. Dies ist erfolgt und der aktuelle Stand wurde von der Verwaltung zwei Mal in der öffentlichen Gemeinderatssitzung ausführlich dargestellt. Danach sind wir mit der Trinkwasserversorgung doppelt abgesichert und zusätzlich mit einem verbleibenden Notbrunnen, der die 4-fache Schüttung aufweist als für einen Notfall gefordert wird. Notbrunnen haben keine Trinkwasserqualität und das Wasser muss bei Bedarf chemisch aufbereitet werden und wird im Notfall kontingentiert an die Bevölkerung ausgegeben.
Im letzten Wernauer Anzeiger wurde von seitens der Verwaltung nochmals ausführlich darüber berichtet welche Abhängigkeiten mit diesem Gebäude verbunden sind. Das sind die kostenlose Bereitstellung von Parkplätzen für die Fa. Bosch Thermotechnik über den Zeitraum der Erbpacht, die erst 2093 endet und die Erschließung der Tiefgaragen für die angehängten Gebäude am Stadtplatz. Um diese Kriterien zu erfüllen sind wir gezwungen das Gebäude auf irgend eine Weise möglichst über den gesamten angeführten Zeitraum funktionsfähig zu erhalten.
Seit der letzten großen Sanierung der Parkdeckbeläge und mancher Betonschäden ist von vorzeitigem Abriss und Neubau die Rede, ohne dass wir die Kriterien kennen wo die Schwachpunkte liegen, die einen so radikalen Einschnitt rechtfertigen würden. Der einzige bekannte Schwachpunkt ist die Statik des Oberdecks um dort einen langlebigeren und schwereren Belag aufbringen zu können. Alle anderen Sanierungen entsprechen denen, wie sie auch in den Parkhäusern anderer Städte routinemäßig erfolgen müssen.
Wir sind mit der Mehrheit des Gemeinderates der Meinung jetzt den kaputten Belag nochmals mit der best möglichen und Lebenszeit optimierten Lösung zu erneuern um das Gebäude vor Witterungseinflüssen zu schützen. Wir gehen nicht davon aus, dass in den nächsten zwei oder drei Jahren eine statische Verbesserung realisiert werden kann aber wir können uns nun mit entsprechenden Büros intensiv darauf vorbereiten, wo evtl. weitere Schwachpunkte des Gebäudes berücksichtigt werden müssen und was für neuere bauliche Maßnahmen heute oder morgen möglich sind um einen Abriss und Neubau zu vermeiden. Dazu wurde die Verwaltung beauftragt. Eine evtl. finanziell günstigere schnelle Lösung mit längerfristigen Nutzungseinschränkungen, der Gefahr weiterer Schäden und ohne Aussicht auf längeren Erhalt des Gebäudes, halten wir für nicht vertretbar.
