Kreisverband
Beim Kreisparteitag der SPD Esslingen am vergangenen Samstag standen die Vorstandswahlen und aktuelle politische Herausforderungen im Fokus. Nils Schmid, Bundestagsabgeordneter und neuer Parlamentarischer Staatssekretär im Verteidigungsministerium, hob im Austausch mit den Mitgliedern die großen Aufgaben der neuen Bundesregierung hervor. Angesichts der spürbaren Unzufriedenheit in der Gesellschaft betonte er die Dringlichkeit schneller Investitionen, etwa in die Sanierung kommunaler Einrichtungen, um Wirtschaft und Beschäftigung zu stärken.
Schmid unterstrich, wie wichtig neue Zuversicht für das Land ist, und verwies auf die Unterstützung seines Kreisverbands. Der notwendige Aufbruch gelinge am besten mit einer starken SPD – auch in Baden-Württemberg.
Die Wahl des neuen Kreisvorstands zeigte das große Engagement für mehr Gerechtigkeit und Solidarität vor Ort. Barbara Fröhlich und Simon Bürkle wurden mit überwältigender Mehrheit als Vorsitzende des SPD-Kreisverbands Esslingen bestätigt. Aus dem Ortsverein Wernau nahmen die Delegierten Petra Binz, Arnold Pracht und der Vorsitzende Henrik Burda aktiv an den Diskussionen teil und brachten die Perspektiven ihres Ortsvereins ein.
Am 29.4.2017 fand der Kreisparteitag des SPD Kreisverbands Esslingen in Notzingen statt. Auf dem Programm standen mehrere Neuwahlen sowie die einstimmige Verabschiedung eines Positionspapiers „Für ein starkes und solidarisches Europa“. Gastredner war Peter Simon, Mitglied des Europäischen Parlaments.
In ihren Ämtern bestätigt wurden mit sehr guten Wahlergebnissen: Michael Beck (Kreisvorsitzender); Simone Höllmüller und Frank Fahrner (Stvtr. Kreisvorsitzende); Jens Arnold (Schatzmeister); Barbara Fröhlich (Schriftführerin); Michael Medla (Pressesprecher). Zudem wurden zwölf Beisitzerinnen und Beisitzer für den Kreisvorstand gewählt.
Inhaltlicher Schwerpunkt war das Thema „Europa“. Kreisvorsitzender Michael Beck und der frisch gewählte Beisitzer Sebastian Schöneck brachten das Positionspapier „Für ein starkes und solidarisches Europa“ ein. Dieses wurde von den insgesamt 71 Delegierten mit kleineren Änderungen einstimmig verabschiedet. Es soll Eingang in das Regierungsprogramm der Bundes-SPD finden. Dem Bestreben der Rechtspopulisten in ganz Europa nach einer Renationalisierung und einer Schwächung der EU setzt der SPD-KV Esslingen damit ein klares Bekenntnis zu einem reformierten, handlungsfähigen Europa entgegen.
Die Ursachen und der richtige Umgang mit Rechtspopulismus war Thema des vergangenen öffentlichen Kreisparteitages des SPD-Kreisverbandes Esslingen in Ostfildern. Im Mittelpunkt stand eine Podiumsdiskussion mit Vertretern aus Politik, Wissenschaft und Medien. Der Kreisvorsitzende Michael Beck begrüßte die zahlreichen Gäste in der Festhalle Kemnat in Ostfildern und erinnerte daran, dass die SPD in ihrer über 150 jährigen Geschichte immer wieder eine führende Rolle im Kampf gegen rechte Hetze eingenommen habe und auch heute noch Garant für gesellschaftliche Grundwerte wie Toleranz und Akzeptanz sei.
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Die Zukunftsfähigkeit der Kliniken im Landkreis Esslingen ist nur durch den Zusammenschluss der Kreiskliniken mit dem Städtischen Klinikum Esslingen sowie mit strukturellen Entscheidungen auf Kreisebene aber auch bei Land und Bund zu sichern,“ ist Gerhard Remppis, Sprecher der SPD-Fraktion im Kreistag sicher. Die Fraktion hat deshalb dem Grundsatzbeschluss zugestimmt, das Esslinger Klinikum und die Landkreiskliniken ab 1.1. 2014 als ein gemeinsames Klinikum zu führen.
Die Debatte um die Krankenhausstrukturen in Esslingen berührt eines der Kernthemen der Sozialdemokratie. Die SPD im Kreis Esslingen übernimmt mit diesen Eckpunkten Verantwortung für eine gute Krankenhausversorgung.
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Eine gute medizinische Versorgung gehört zu einem funktionierenden Gemeinwesen. Wohnortnahe, niederschwellige Angebote in der ambulanten und stationären Versorgung sichern im Landkreis Esslingen eine hohe Lebensqualität.
Zum kommenden Schuljahr 2012/2013 startet in Baden-Württemberg die neue Schulform der Gemeinschaftsschule mit rund 40 sogenannten Starterschulen. Im Kreis Esslingen ist bislang noch keine Schule dabei, aber viele – von den Schulträgern über die Schulen, die Elternschaft bis hin zu anderen gesellschaftlichen Akteuren – verfolgen den Auftakt mit großer Neugier. Nicht zuletzt sehen manche in der Gemeinschaftsschule die Chance, ihre Vorstellungen von guter Schule verwirklichen zu können.
