Letzten Donnerstag war die stellvertretende SPD-Kreisvorsitzende Argyri Paraschaki beim SPD Ortsverein zu Gast, welche uns einerseits einen Rückblick auf Ihren Bundestagswahlkampf gab und andererseits über Ihre Arbeit als Geschäftsführerin des LAKA (Landesverband der kommunalen Migrantenvertretungen Baden-Württemberg) berichtete. Unglaublich was dieser Verband leistet und welch eine wichtige Schnittstelle er zwischen Vereinen, Institutionen, öffentlichen Stellen von der Kommune bis hin zur EU und den MigrantInnen ist.
Zuhören, Austauschen, ins Gespräch kommen. Das ist in den letzten beiden Jahren in Präsenz viel zu kurz gekommen. Der SPD-Kreistagsfraktionsvorsitzende Michael Medla besuchte unseren Infostand auf dem Wernauer Markt, um gemeinsam mit den SPD-Stadträten Petra Binz, Wolfgang Sieler und Horst Nannt mit den Wernauerinnen und Wernauer über Themen wie beispielsweise ÖPNV, die Anbindung an den Fahrradschnellweg und die Flüchtlingshilfe ins Gespräch zu kommen, was seitens der Marktbesucher sehr gut angenommen wurde. Wir wollen mit Ihnen auch weiterhin ins Gespräch kommen, um auch außerhalb des Wahlkampfes, Ihre Wünsche und Anliegen an die Kreis- und Kommunalpolitik aufzunehmen.
Unser Ortsvereinsvorsitzender Henrik Burda sowie unsere Mitglieder Beate Schüle, Gertraud Sieler und Thomas Hilbert waren zur Unterstützung mit am Stand.
Wilder Müll ist kein Kavaliersdelikt! Wilder Müll belastet unsere Umwelt, unsere Gesundheit, es entstehen Kosten für die Beseitigung und ärgert zu Recht uns alle. Wer Müll illegal entsorgt, begeht eine Ordnungswidrigkeit oder - abhängig von den Umständen des Einzelfalls - sogar eine Straftat nach § 326 StGB.
Für die Mehrheit der Bevölkerung ist dieses Verhalten völlig unverständlich. Erst Recht vor dem Hintergrund, dass wir in Deutschland eine geordnete Müllentsorgung haben. Für jegliche Art von Müll gibt es reguläre Entsorgungsmöglichkeiten die zum Teil sogar kostenlos sind.
Wilde Müllablagerungen sind ein gesellschaftliches Problem, nicht nur in Wernau, sondern ist inzwischen in allen Kommunen und Städten zu beobachten. Bequemlichkeit, Rücksichtslosigkeit und keine Angst vor Konsequenzen sind die Ursachen. Bei den Altglascontainern fällt das besonders ins Auge; Plätze mitten in Wohngebieten an denen man zwangsläufig vorbeiläuft. Besonders ärgerlich wird es wenn der Müllberg vor unserem Naturkindergarten wächst.
Am 08. März überraschte der SPD Ortsverein Wernau 152 Frauen mit einer Rose.
Der Weltfrauentag zeigt uns, was in der Gleichberechtigung bereits erreicht wurde, aber auch, welcher lange Weg noch zu gehen ist damit die Gleichstellung zwischen Mann und Frau eine selbstverständliche Realität wird.
Wir danken der Gärtnerei Eppinger für die hervorragende Qualität der Rosen.
Weltfrauentag, (Internationaler) Frauenkampftag oder kurz Frauentag sind Namen eines Welttags, der jährlich am 8. März begangen wird. Er entstand als Initiative sozialistischer Organisationen in der Zeit vor dem Ersten Weltkrieg im Kampf um die Gleichberechtigung, das Wahlrecht für Frauen sowie die Emanzipation von Arbeiterinnen. Erstmals fand der Frauentag am 19. März 1911 statt. Den 8. März wählten auch die Vereinten Nationen (UN) im Internationalen Jahr der Frau 1975 zum „Tag der Vereinten Nationen für die Rechte der Frau und den Weltfrieden“ und richteten dazu erstmals am 8. März 1975 eine Feier aus. Quelle: Wikipedia
Wernau, 21.02.2022
Sehr geehrter Herr Bürgermeister Elbl,
sehr geehrte Anwesende,
„Haben Sie Mut“, so appellieren Sie Herr Elbl, in Ihrer Ansprache zum Haushalt.
Mut zu haben, impliziert voraussagbare Risiken auf dem vor uns liegenden Weg. Natürlich haben wir danach gesucht, aber keine außergewöhnlichen Risiken, als die bereits bekannten, in dem laufenden Haushalt gefunden. Diese sind immer die Planung der Einnahmen, welche in hohem Maße von der konjunkturellen Entwicklung im Land abhängen und damit auch, wie in den vergangenen Jahren, von der Pandemieentwicklung.
Der Kernhaushalt ist durch Zugriff auf Rücklagen ausgeglichen und kommt ohne spekulative Grundstücksverkäufe aus, welche uns im vergangenen Haushaltsjahr zu Sperrvermerken für verschiedene Sanierungsmaßnahmen veranlasst haben. Insofern erscheinen uns die geplanten und in unseren Augen auch notwendigen Investitionsmaß-nahmen abgesichert.
Ich verzichte hier auf Zahlen, die öffentlich nachlesbar waren und sind, und beschränke mich auf für uns besonders wichtige Themen.
Vielfältige Belastungen, speziell durch Corona haben uns in diesem Jahr begleitet, sodass die schönen Momente und Zeiten in dessen Schatten zu verschwinden drohen. Die Zeit des Advents ist nach christlichem Verständnis eine vorausblickende Hoffnungszeit. Wir wünschen allen unseren Bürgerinnen und Bürgern, unseren Genossinnen und Genossen, dass wir Sie hoffnungsvoll in die Zukunft blicken können um am Ziel der Adventszeit, an Weihnachten, hinter dem Schatten auch das Gelungene und das schön Erlebte dankbar zu sehen. Wir wünschen ihnen/euch, dass im neuen Jahr 2022 nicht nur die Zahl 2 überwiegt sondern die frohen und beglückenden Zeiten.
Ihr SPD-Ortsvereinsvorstand und ihre SPD-Fraktion
Nach dem Beschluss des Gemeinderats im Jahr 2018, wurde auf Grund eines Strukturgutachtens die Eigenwasserversorgung durch unsere 3 Flachbrunnen eingestellt.
Diese Entscheidung wurde nach 2 Jahren durch einen Antrag der Fraktion Grüne/Unabhängige wieder in Frage gestellt. Der Gemeinderat hat sich dann mehrheitlich dafür ausgesprochen dem Inhalt des Antrages zu folgen und durch ein externes Ingenieurbüro prüfen zu lassen, in welcher Weise eine evtl. Wiedererrichtung einer Eigenwasserversorgung möglich wäre. Hierbei sollen alle, für möglich erachteten Brunnenstandorte auf der Gemarkung Wernau evaluiert werden.
Wir als SPD-Fraktion haben unsere Ablehnung öffentlich und ausführlich in der GR-Sitzung am 26.04.21, und im WAZ begründet. Diese neue, umfangreiche Studie liegt jetzt vor und beinhaltet folgende Ergebnisse:
Es ist ein Riesenerfolg für Kinder und Familien, dass der Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung im Grundschulalter jetzt umgesetzt werden kann. Mit dem Rechtsanspruch sorgen wir für mehr Chancengleichheit in der Bildung. Für Kinder, deren Eltern wenig Hilfestellung bei Schulaufgaben geben können, ist Ganztagsbetreuung eine wichtige Unterstützung. Gleichzeitig ist die Ganztagsbetreuung von Kindern in Schulen ein Schritt zur besseren Vereinbarkeit von Familie und Beruf. Wir unterstützen damit Eltern, die vor großen Herausforderungen stehen, wenn ihre Kinder von der Kita in die Schule wechseln. Mit verlässlicher Ganztagsbetreuung ermöglichen wir vor allem Frauen berufstätig zu bleiben, sichern ihre Karrieren und Einkommen und erhöhen in der Folge ihre Rentenansprüche. Zudem sichern wir damit den immensen Fachkräftebedarf.
Antrag der Fraktion Grüne /Unabhängige
Die Stadt Wernau (Neckar) unterstützt und schließt sich dem ICAN Städteappel der internationalen Kampagne zur Abschaffung von Atomwaffen an. Der nachfolgende Text des Appels wird auf geeignete Weise und gut sichtbar auf der Internetseite der Stadt Wernau (Neckar) veröffentlicht:
„Unsere Stadt ist zutiefst besorgt über die immense Bedrohung, die Atomwaffen für Städte und Gemeinden auf der ganzen Welt darstellen. Wir sind fest überzeugt, dass unsere Einwohnerinnen und Einwohner das Recht auf ein Leben frei von dieser Bedrohung haben. Jeder Einsatz von Atomwaffen, ob vorsätzlich oder versehentlich, würde katastrophale, weitreichende und lang anhaltende Folgen für Mensch und Umwelt nach sich ziehen. Daher begrüßen wir den von den Vereinten Nationen verabschiedeten Vertrag zum Verbot von Atomwaffen 2017 und fordern die Bundesregierung zu deren Beitritt auf.“
Unser Fraktionsstatement zum Antrag:
Vor einer Abstimmung in unsrem Gremium zu diesem Atomwaffenverbotsvertrag bzw. zur Aufforderung der Bundesregierung, diesen zu unterzeichnen möchte ich doch noch ein paar Bemerkungen dazu machen.
Ich bin mir sicher, dass alle im Raum nicht nur hinter der Ächtung von Atomwaffen stehen sondern möglichst auch ein Verbot unterstützen würden. Herr Elbl ist Mitglied der Bürgermeister für den Frieden, die das jährlich öffentlich zum Ausdruck bringen und was wir sicher alle überzeugt mittragen.
Es ist üblich geworden und einfach, zu bestimmten Themen von Organisationen Aufrufe zu starten und meist fällt es wirklich nicht schwer, auch emotionalisiert die Unterschrift darunter zu setzen. Die Faktenlage ist dabei auch oft eindeutig wenn es z.B. um die Rodung des Amazonaswaldes geht oder den Schutz der Meere usw.
Für die Aufforderung heute erscheint mir die Faktenlage nicht so eindeutig um sofort die Unterschrift darunter zu setzen.
Warum:
