Gemeinderatsfraktion
In Wernau sind die Ressourcen knapp. Sie sind wohl knapper als in vielen vergleichbaren Gemeinden des regionalen Umfelds. Wenn sich hier nichts ändert, bleibt abzusehen, dass wir gerade einmal mit Müh und Not unseren Pflichtaufgaben nachkommen können. Einige Fraktionen des Gemeinderates meinen, wir hätten kein Ertrags-, sondern ein Aufwandsproblem. Andere meinen, wir hätten sowohl ein Ertrags- als auch ein Aufwandsproblem. Zur letzteren Gruppierung gehören auch wir von der SPD.
Häufig müssen die finanziellen Folgen der politischen Entscheidungen der Länder oder des Bundes die Kommunen ausbaden. Aber, es gibt auch Ausnahmen. So kostet zum Beispiel die Kernzeitbetreuung die Stadt Wernau horrende Summen. Das Land hat jedoch schon seit längerer Zeit den Beschluss gefasst die Betriebskosten für Ganztagsschulen zu übernehmen.
Von allen Seiten besteht Einigkeit darin, dass das vorhandene Jungendhaus KIWI so sehr in die Jahre gekommen ist, dass es nur noch eingeschränkt genutzt werden kann. Gründe sind unter anderem die Raumaufteilung und, vor allem, die feuerpolizeilichen Vorschriften. Seit Jahren kämpft die SPD-Fraktion darum, dass man sich vonseiten der Stadt um eine Planung kümmern möge.
Wir gehören zu den leistungsschwachen Gemeinden.
Dieser Satz beschäftigt mich seit der Einbringung des Haushalts. Jeder weiß es, eigentlich, und nicht erst seit diesem Jahr, ignoriert es aber erstmal. Wie das eben mit unangenehmen Wahrheiten ist. Aktives Gegensteuern ist jedenfalls für mich schwer erkennbar.
So hat sich nicht viel geändert?!
Wie auch schon in den vergangenen Jahren finanziert sich unser Haushalt in der Hauptsache aus dem Anteil an der Einkommenssteuer, den Schlüsselzuweisungen und nur zu einem geringen Teil über die Gewerbesteuer. Kurz gesagt wir hängen am Tropf.
Die "Bedarfsanalyse Sportentwicklung" hat viel Emotionalität aus der Diskussion in Wernau genommen. Es war wichtig, die aktuelle Situation der Sporttreibenden von neutraler Seite darstellen zu lassen. Mit diesem Ergebnis sitzen wir nun da.
Die prognostizierten Kosten für eine Sporthalle im Katzenstein liegen bei ca.12 Mio €. Eine Investition, die unseren Haushalt auf viele Jahre hinaus prägen würde. Welche anderen Projekte blieben dafür für die nächsten Jahre auf der Strecke?
Wir stellen den Antrag, erneut in das Thema Kinder- und Jugendbeteiligung einzusteigen und konkrete Vorschläge zu entwickeln, wie diese bei den Entscheidungen des Gemeinderats einfließen kann.
Die Beteiligung von Kindern und Jugendlichen und die Berücksichtigung ihrer Bedürfnisse in allen Entscheidungen der Gemeinde sind keine Option, sondern diese sind fest gesetzlich verankert. Deutschland hat die UN-Kinderrechtskonvention ratifiziert und die wesentlichen Bestandteile auch schon in nationales Recht umgesetzt.
Der öffentliche Raum ist Eigentum der Bürgerinnen und Bürger. Die Infrastruktur sichert den freien und ungehinderten Zugang der Bevölkerung zu allen Gebäuden, wie privaten Wohnräumen, Behörden und Geschäften. Werden durch private Baumaßnahmen diese Zugänge im öffentlichen Eigentum mit Barrieren versehen, dann müssen die verantwortlichen Bauträger dafür sorgen, dass die jeweiligen Zielorte trotzdem ohne unzumutbare Gefahren oder Erschwernisse erreicht werden können. Dies gilt insbesondere für die Menschen mit Behinderung.
Ein Abschied ist immer auch ein Neuanfang!
So blicken wir zurück auf eine große Anzahl von Jahren, auf viele Sitzungen und noch mehr Diskussionen darüber, was wohl das Beste für Wernau sei. Die Zeit war geprägt von notwendigen Sanierungen, um die Infrastruktur zu erhalten und von vielen neuen Vorschriften, die umgesetzt werden mussten. Es war aber auch eine Zeit, die geprägt war von gegenseitigem Respekt und gegenseitiger Wertschätzung. So wurde einiges auf den Weg gebracht und im Gegensatz zu vielen anderen Gemeinden in der Nachbarschaft, können wir auf sanierte Schulen, Kindergärten, Schwimmbäder und sonstige städtische Einrichtungen sowie auf eine modern ausgerüstete Feuerwehr blicken. Das große Projekt Adlerstraße Ost III wurde in neuerer Zeit mit Erfolg und unter Beteiligung der Bevölkerung auf den Weg gebracht.
