Gemeinderatsfraktion
Bürgerbeteiligungsprozess in Wernau
Nachdem bereits die Presse über das Vorhaben berichtet hat, ist uns in der ersten Gemeinderatssitzung nach den Ferienwochen das Projekt näher vorgestellt worden. Als sich abzeichnete, mit Fördermittel evtl. einen Bürgerbeteiligungsprozess zur zukünftigen Mobilität in Wernau veranstalten zu können, ist Frau Albig von VERA aktiv geworden. Sie hatte Erfolg und so die Veranstaltung, getragen von der Keppler-Stiftung und der Stadt vorbereitet.
Wir sehen darin die Basis für die Akzeptanz von erarbeiteten und möglichst umsetzbaren Lösungen. Der Prozess ist ergebnisoffen und richtet das besondere Augenmerk auf die Generation 65plus aber auch auf Familien und die Beteiligung von Kindern und Jugendlichen. Ca. 1000 zufällig ausgewählte Wernauer Bürger*innen wurden zur aktiven Teilnahme schriftlich eingeladen.
Angesichts der Wernauer Topographie, der momentanen Anbindung an den öffentlichen Personennahverkehr ÖPNV (Bus und S-Bahn), der sehr verteilten Einkaufsmöglichkeiten und dem damit verbundenen starken individualen Autoverkehr, sowie immer mehr zugeparkter Seitenstraßen, müssen auch wir über eine Verkehrswende nachdenken um Wernau lebenswert zu erhalten.
Dass unser Antrag vom September 2018 zur Sanierung der maroden Sitzbänke nun endlich umgesetzt wurde, erfreut nicht nur uns, aber Gut Ding muss eben Weile haben. Das müssen wir immer wieder aufs Neue lernen. Nach Aussage der Stadtverwaltung sind die perlrubinroten Auflagen nicht nur witterungsbeständig sondern auch noch bequem und der Hinweis auf die Anpassung der Sitzhöhe für ältere Generationen wurde ebenfalls umgesetzt.
Ein Farbtupfer sind sie auf jeden Fall.
Die Regelung in dem nicht mehr so ganz neuen §41a der Gemeindeordnung ist gut aber eben nur eine Soll-Vorschrift. Soll heißt muss, wenn man kann! Das lässt viel Raum für wenn man will. Es gibt viele gelungene Beispiele in ganz unterschiedlich großen Kommunen aber eben noch mehr solche wo es nicht gelungen ist Kinder- und Jugendliche an der Gestaltung ihres Umfelds zu beteiligen.
Wir unterstützen den Antrag der FW, trägt eine gelungene Beteiligung junger Menschen doch dazu bei, dass sie sich besser mit Entscheidungen identifizieren und eine stärkere Bindung zu ihrer Stadt, ihrem Viertel aufbauen. Für uns als Stadt bedeutet dies, dass wir zukunftsfähiger sind, wenn es gelingt, junge Menschen dazu zu bringen langfristig vor Ort zu bleiben und sich einzubringen. Wichtig ist dabei, dass wir über echte Partizipation reden und bereit sind diese auch zuzulassen. Eine „Alibibeteiligung“ nach dem Motto „schön das wir mal miteinander geredet“ haben motiviert niemanden sich zu engagieren.
„Als falsches Signal wertet die SPD Gemeinderatsfaktion die Absicht der Stadt Wernau, die Kindergartenbeiträge zu erhöhen. Wer den Bildungsauftrag des Kindergartens wirklich stärken und Familien spürbar entlasten will, muss den Kindergartenbesuch schrittweise gebührenfrei stellen. Das ist aus unserer Sicht ein zentraler, bildungspolitischer Baustein, der neben den erforderlichen qualitativen Standards, wie kleine Gruppen und der personellen Ausstattung den Bildungs- und Erziehungsauftrag nachhaltig stärken wird.“
Das war bereits 2009 unsere Stellungnahme zur kontinuierlichen Erhöhung der Elternbeiträge für Kindergartengebühren und Ganztagesbetreuung. An dieser Einstellung hat sich für uns nichts geändert. Leider hat sich auch von politisch verantwortlicher Seite bis heute nichts geändert, nicht einmal die schrittweise Entlastung.
Elektroroller, ÖPNV im Minutentakt, Fahrradautobahnen und Flugtaxis - sieht so die Zukunft aus. Was ist davon machbar? Die Verkehrswende bedeutet einen Kulturwandel unserer Mobilität den vor allem die Kommunen gestalten müssen. Die Gemeinderäte Petra Binz, Wolfgang Sieler und Horst Nannt informieren sich über nachhaltige Energieträger, bessere Vernetzung zwischen Individualverkehr und ÖPNV und diskutieren über Konzepte wie das gelingen kann. Ein ganzes Wochenende ist diesem Thema in der Sommerakademie gewidmet. Seminarauftakt am Freitag Abend war das Gespräch mit dem verkehrspolitischen Sprecher der SPD Landtagsfraktion Martin Rivoir.
Mit 500 € unterstützen die SPD Gemeinderäte die Anschaffung eines neuen Spielmobils.
Das Jugendhaus Kiwi hat seit 2006 ein Spielmobil. Der liebevoll bemalte Bauwagen tingelt von Mai bis Juli immer freitags von 15 bis 17 Uhr durch die Stadt und macht auf den Schulhöfen Station. Nach 13 Jahren ist der alte Bauwagen inzwischen in die Jahre gekommen. Der Platz zum Transport der Spielgeräte und des Bastelmaterials reicht längst nicht mehr aus, so dass gar nicht mehr alles mitgenommen werden kann. Für die Anschaffung und den Ausbau eines neuen Kofferanhängers fehlen jetzt laut Spendenportal noch 4629 €.
Wie bereits im Wernauer Anzeiger berichtet, wurde das Anliegen Spielmobil unseres Jugendhauses KIWI, als Projekt in das Spendenportal „Gut für den Landkreis Esslingen“ aufgenommen. Es wird darin u.a. so beworben:
„Das Spielmobil hat sich zur Aufgabe gemacht, Spielräume und Spielträume für Kinder zurückzuerobern. Kinder lernen im Spiel die Welt kennen. Ihre Träume sind der Motor für ihre Entwicklung und damit auch ein Motor für die Entwicklung unserer Gesellschaft. Wir wollen die Kinder dabei unterstützen, wenigstens einen Teil dieser Träume wahr werden zu lassen.“
Als SPD-Fraktion haben wir nun den Restbedarf mit unserer Spende um 500 € verringert und würden uns samt dem KIWI-Team sehr freuen wenn möglichst viele unserem Beispiel folgen würden. Es geht ganz einfach über die Internetseite: https://www.gut-fuer-den-landkreis-esslingen.de/projects
