Fraktion
Sehr geehrte Bürgerinnen und Bürger aus Wernau
Sehr geehrte Vertreter der Presse
Liebe Kolleginnen und Kollegen des Gemeinderates
Heute werde ich mir erlauben dem bisher üblichen Ritual von gehaltenen Haushaltsreden nicht zu folgen.
Wir haben gemeinsam mit der Verwaltung die notwendigen finanziellen Schwerpunkte im kommenden Jahr, speziell des Vermögenshaushaltes, beraten und beschlossen. Dahinter stehen wir. Weitere Kommentare hierzu bringen keine neuen Erkenntnisse oder gar Einsparungen. Die Werte sind hinlänglich bekannt und veröffentlicht, sodass ich ihnen und mir eine weitere Wiederholung bereits bekannter Fakten erspare.
Wir sind auch kein Parlament mit Regierung und Opposition, wo eine inhaltliche Auseinandersetzung zwischen den beiden Lagern in einer Haushaltsrede ihren Platz hat.
Deshalb werde ich nun das Augenmerk auf das Anliegen unserer Fraktion richten und versuche unseren Antrag im Vorfeld zu begründen.
Unser Wissensstand und unsere Einschätzung zum Thema Windkraft in Wernau beruht auf der Teilnahme bei der Besichtigungsfahrt, welche die Verwaltung für unsere Stadträte und die der betroffenen Gemeinden Notzingen und Hochdorf, sowie den Grundstückseigentümern der ausgewiesenen Region angeboten hatte. Weiter haben wir an der Informationsveranstaltung des Regionalverbandes im Quadrium teilgenommen. Soweit unsere Informationen, neben Foren und Veröffentlichungen, die im Internet reichlich zu finden sind.
Nach § 3 des Baden-Württembergischen Feuerwehrgesetzes hat jede Gemeinde auf ihre Kosten eine den örtlichen Verhältnissen entsprechende leistungsfähige Feuerwehr aufzustellen, auszurüsten und zu unterhalten.
Darauf basiert, dass wir eine eigene Feuerwehr haben müssen, die lt. Gesetz weitere Bedingungen bezüglich der sehr differenzierten Einsätze erfüllen muss.
Kunst von Schülern
Pünktlich zu den Sommerferien ist die Kunst-AG der Werkrealschule unter der Leitung von Frau Marianne Ruis mit der Gestaltung der Bahnhofunterführung fertig geworden.
Es sind sportliche Motive, als Wegweiser zum Stadion und Freibad entstanden. 20 Schülerinnen und Schüler aus verschiedenen Jahrgängen haben in Gruppen die Wände kreativ gestaltet und somit eine schöne Visitenkarte für den Eingang der Stadt erstellt. Die SPD-Fraktion, vertreten durch Henriette van der Veken und der SPD-Ortsverein, vertreten durch Petra Binz haben sich als Impulsgeber für diese Aktion bei den Malerinnen und Malern mit einem Eisgutschein bedankt.
Wir freuen uns, dass die Verwaltung entsprechend unserem Haushaltsantrag so schnell reagiert hat und auch alle Rektorinnen und der Rektor unserer Schulen sich mit dem Thema bereits beschäftigt und ihre momentane Stellung dazu im Gemeinderat vorgetragen haben. Herzlichen Dank.
Wir wollen klar stellen, dass wir die Arbeit an unseren Schulen sehr schätzen und haben erfreulich zur Kenntnis genommen, dass an unseren Schulen bereits Elemente der Gemeinschaftsschule aufgenommen und praktiziert werden.
Auf Grund der neuen Brandschutzverordnungen mussten wir in den vergangenen Jahren schon mehrfach viel Geld in unsere öffentlichen Einrichtungen investieren um Personenschaden im Brandfalle weitgehend zu vermeiden. Wir können nicht nachvollziehen warum in der Schlossgartenschule mit täglich verkehrenden ca. 400 Schülern, entsprechend dem Antrag der CDU-Fraktion mit dem Zeitfaktor operiert werden soll
